Rechtsprechung
   OLG München, 15.03.2005 - Verg 2/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss vom Wettbewerb bei unzureichender Eigenerklärung des Bewerbers - keine Beibringung der Eigenerklärung nach Abschluss der Eignungsprüfung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausschluss bei fehlender Selbsterklärung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Teilnahme an einer Eigenerklärung als Bedingung des Auftraggebers in der Vergabebekanntmachung im Rahmen eines nichtoffenen Verfahrens ; Überprüfung der Eignung eines Bieters durch den Auftraggeber; Eigenerklärung des Bieters als zwingende Voraussetzung für die Teilnahme am Vergabewettbewerb

  • Jurion

    Forderung nach einer Eignererklärung seitens des Auftraggebers im Rahmen eines nichtoffenen Verfahrens in der Vergabebekanntmachung; Möglichkeit des Nachreichens der geforderten Eignererklärung nach Abschluss der Eignungsprüfung ; Erfordernis der Prüfung der Eignung und Ausschöpfung des dabei dem Auftraggeber zustehenden Beurteilungsspielraums bei fehlender oder unzureichender Erklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Schleswig, 12.12.2018 - 54 Verg 1/18

    Kreise Nordfriesland und Schleswig-Flensburg müssen über die Auftragsvergabe für

    Eine solche Fristsetzung wäre entsprechend § 524 Abs. 2 S. 2 ZPO für die Anschlussbeschwerdefrist maßgeblich (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.11.2014, Verg 30/14; OLG Naumburg, Beschluss vom 04.09.2008, 1 Verg 4/08; OLG München, Beschluss vom 15.03.2005, Verg 2/05).
  • VK Arnsberg, 24.11.2005 - VK 24/05

    Vergabeverfahren „Bezugsverträge zur Kampfmittelbeseitigung"

    Er verweist hierzu auf die Entscheidung des OLG München im Beschluss vom 15.03.2005 (Az.: Verg 002/05).
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