Rechtsprechung
   OLG München, 15.12.2005 - 29 U 1913/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1704
OLG München, 15.12.2005 - 29 U 1913/05 (https://dejure.org/2005,1704)
OLG München, Entscheidung vom 15.12.2005 - 29 U 1913/05 (https://dejure.org/2005,1704)
OLG München, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - 29 U 1913/05 (https://dejure.org/2005,1704)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 54a Abs. 1 § 54d Abs. 1 § 54h Abs. 1
    Vergütungspflicht von PCs; Höhe der angemessenen Vergütung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrrecht - PCs sind vergütungspflichtige Geräte

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; Voraussetzungen für das Bestehen eines Auskunftsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    PCs sind abgabenpflichtig

  • heise.de (Pressebericht, 16.12.2005)

    Urheberrechtspauschale für PCs bestätigt

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Pauschale Urheberrechtsabgabe auf Computer bestätigt

  • beck.de (Leitsatz)

    Vergütungspflicht von PCs

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    PC-Hersteller und -Importeure haben eine urheberrechtliche Geräteabgabe von 12 Euro pro PC zu zahlen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG München vom 15.12.2005 - Az.: 29 U 1913/05 nicht rechtskräftig (Vergütungspflicht für PC)" von RA Dr. Wolfgang Büchner, original erschienen in: CR 2006, 313 - 315.

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 411 (Ls.)
  • GRUR Int. 2006, 338
  • GRUR-RR 2006, 121
  • GRUR-RR 2009, 120 (Ls.)
  • GRUR-RR 2011, 480 (Ls.)
  • MMR 2006, 162
  • K&R 2006, 136
  • K&R 2006, 137
  • ZUM 2006, 239



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 02.10.2008 - I ZR 18/06

    PC

    Das Berufungsgericht hat auf die Berufung der Beklagten unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung der Beklagten und der Berufung der Klägerin den Feststellungsausspruch dahin abgeändert, dass die Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung von Zinsen entfällt (OLG München GRUR-RR 2006, 121 = ZUM 2006, 239).
  • BGH, 03.07.2014 - I ZR 30/11

    Zur Vergütungspflicht von Druckern und PCs

    Die weitergehende Berufung der Beklagten hat es ebenso zurückgewiesen wie die Berufung der Klägerin (OLG München, GRUR-RR 2006, 121 = ZUM 2006, 239).
  • BGH, 21.07.2011 - I ZR 30/11

    PC II

    Die weitergehende Berufung der Beklagten hat es ebenso zurückgewiesen wie die Berufung der Klägerin (OLG München, GRUR-RR 2006, 121 = ZUM 2006, 239).
  • OLG München, 10.05.2007 - 29 U 1638/06

    Kopienversand Subito

    Mit dieser Auslegung setzt sich der Senat nicht in Widerspruch zu seiner Auffassung, dass mit der ähnlichen Formulierung "durch Ablichtung eines Werkstücks oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung" in § 54a Abs. 1 UrhG auch digitale Vervielfältigungsverfahren erfasst werden (vgl. Senat GRUR-RR 2006, 126 [127] - CD-Kopierstationen; GRUR-RR 2006, 121 [122 f.] - PCs).
  • LG Stuttgart, 26.07.2007 - 17 O 554/05
    a) Zwar hat der BGH in Einzelfällen dennoch Ausnahmen von der pauschalen Vergütungspflicht nach Anlage II zu § 54d I UrhG gemacht, wenn neuartige Geräte sich derart von den der pauschalen Geräteabgabe zu Grunde liegenden Vorstellungen entfernt hatten, dass eine Vergütungshöhe nach den pauschalen Sätzen der Anlage nicht mehr angebracht schien (BGH, GRUR 1999, 928 - Telefaxgeräte, Rn. 10; ebenso OLG München, GRUR-RR 2006, 121 für PCs; GRUR-RR 2006, 126 für CD-Kopierstationen; ; vgl. auch Dreier/Schulze-Dreier, 2. Aufl., § 54d UrhG) .
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