Rechtsprechung
| OLG München, 16.05.2013 - 6 W 411/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- kanzlei.biz
Hofpfisterei weiter erfolgreich im Kampf um ihre
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 29.01.2013 - 11 HKO 808/13
- OLG München, 16.05.2013 - 6 W 411/13
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2013, 388
Wird zitiert von ... (4)
- LG München I, 01.03.2018 - 12 O 730/17
Amazon Dash-Button wettbewerbswidrig, da erst nach Bestellvorgang über …
Der Kläger hatte ein Wahlrecht nach § 35 ZPO, der von der EuGVVO nicht verdrängt wird (vgl. auch OLG München, Beschluss vom 16.05.2013, Az. 6 W 411/13 = GRUR-RR 2013, 388 (389)). - OLG München, 27.09.2018 - 6 U 1304/18
Behauptete Verletzung der Marken Ballermann bzw. Ballermann 6 durch Bewerbung …
Ob es sich um eine solche beschreibende Angabe handelt, bestimmt sich nach der Auffassung des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der in Rede stehenden Waren (vgl. Senat, GRUR-RR 2013, 388, 392 - Kleine Partysonne). - OVG Sachsen, 19.09.2014 - 3 A 241/13
Übermittlung personenbezogener Daten durch das Landesamt für Verfassungsschutz
Bei Markenrechtsverletzungen im Internet ist der Gerichtsstand der unerlaubten Handlung überall dort gegeben, wo der Internetauftritt abrufbar ist (vgl. OLG München, Beschl. v. 16. Mai 2013 - 6 W 411/13 -, juris Rn. 39 ff.). - LG Düsseldorf, 09.08.2017 - 2a O 214/14
Klage auf Unterlassung der Verwendung der Unionsmarke "aesculapmed"
Bei Zeichenverletzungen im Internet ist jedes Gericht zuständig, in dessen Bezirk der Internetauftritt abrufbar ist (vgl. OLG München GRUR-RR 2013, 388 - Kleine Partysonne , Rn. 39 ff., Ströbele/Hacker, a.a.O., § 140 Rn. 32).
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