Rechtsprechung
   OLG München, 16.06.2014 - 34 Sch 15/13   

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https://dejure.org/2014,15251
OLG München, 16.06.2014 - 34 Sch 15/13 (https://dejure.org/2014,15251)
OLG München, Entscheidung vom 16.06.2014 - 34 Sch 15/13 (https://dejure.org/2014,15251)
OLG München, Entscheidung vom 16. Juni 2014 - 34 Sch 15/13 (https://dejure.org/2014,15251)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    ZPO §§ 1037, 1059; § 1059 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. d ZPO; § 412 ZPO; § 1037 ZPO; §§ 1025 ff. ZPO
    Vollstreckbarerklärung, Schiedsspruch, Gutachtensanordnung, Besetzungseinwand, Präklusion, Befangenheitsablehnung, Gehörsrüge, Versagung, Schiedsrichter, Näheverhältnis, Unterlassen, Vollstreckungbarerklärung, Befangenheit, Sachverständiger

  • Wolters Kluwer

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs; Befangenheit eines Schiedsrichters wegen eines besonderen Näheverhältnisses zum schiedsgerichtlich bestellten Sachverständigen

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    GG Art 103 Abs 1; ZPO §§ 412, 1036, 1037, 1042 Abs 1 S 2, 1049 Abs 3, 1051 Abs 3, 1059 Abs 2, 1062 Abs 1 Nr 4
    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs; Ablehnungsgründe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ablehnungsgründe nicht geltend gemacht: Schiedsspruch wird für vollstreckbar erklärt!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2014, 257
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 16.05.2019 - I ZB 46/18

    Streitwert in Verfahren auf Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen?

    a) Der Streitwert in Verfahren auf Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen bemisst sich nach dem Interesse des Antragstellers an der Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs (vgl. OLG München, SchiedsVZ 2014, 257, 262 [juris Rn. 58]) und entspricht deshalb grundsätzlich dem Wert der zu vollstreckenden Forderungen (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2018 - I ZB 12/17, juris Rn. 4).
  • OLG München, 04.07.2016 - 34 Sch 29/15

    Erstattungsfähigkeit in einem Schiedsverfahren angefallener Anwaltskosten bei

    Auch die Mitwirkung eines wegen Befangenheit ausgeschlossenen Schiedsrichters kann den Aufhebungsgrund der fehlerhaften Bildung des Schiedsgerichts erfüllen (BGH NJW-RR 2015, 1087; Senat vom 16.6.2014, 34 Sch 15/13 = SchiedsVZ 2014, 257; MüKo/Münch § 1059 Rn. 36).
  • OLG München, 29.01.2018 - 34 Sch 31/15

    Verletzung des rechtlichen Gehörs im Schiedsgerichtsverfahren

    Ebenso wenig genügen bloße Leerformeln (Senat vom 16.6.2014, 34 Sch 15/13 = SchiedsVZ 2014, 257).
  • OLG Frankfurt, 22.01.2018 - 26 Sch 10/17

    Keine Verletzung des verfahrensrechtlichen ordre public durch Vorwurf des

    Ein Aufhebungsgrund liegt lediglich dann vor, wenn sich aus den Entscheidungsgründen ergibt, dass ein nicht von der Hand zu weisender, im Vortrag der Parteien zentral wesentlicher Punkt geistig überhaupt nicht verarbeitet worden ist (OLG München, SchiedsVZ 2014, 257, 261 [OLG München 16.06.2014 - 34 Sch 15/13] ; OLG Köln, Beschluss vom 04.08.2017, Az.: 19 Sch 6/17, zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 03.01.2018 - 26 Sch 12/16

    Zu den Verpflichtungen, die sich für Schiedsgerichte aus Art. 103 GG ergeben

    Ein Aufhebungsgrund liegt lediglich dann vor, wenn sich aus den Entscheidungsgründen ergibt, dass ein nicht von der Hand zu weisender im Vortrag der Parteien zentral wesentlicher Punkt geistig überhaupt nicht verarbeitet worden ist (OLG München, SchiedsVZ 2014, 257, 261 [OLG München 16.06.2014 - 34 Sch 15/13] ; OLG Köln, Beschluss vom 04.08.2017, Az.: 19 Sch 6/17, zitiert nach juris).
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