Rechtsprechung
   OLG München, 17.01.2013 - 4St RR (A) 18/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,271
OLG München, 17.01.2013 - 4St RR (A) 18/12 (https://dejure.org/2013,271)
OLG München, Entscheidung vom 17.01.2013 - 4St RR (A) 18/12 (https://dejure.org/2013,271)
OLG München, Entscheidung vom 17. Januar 2013 - 4St RR (A) 18/12 (https://dejure.org/2013,271)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,271) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • BAYERN | RECHT

    StPO §§ 329 I1, 349 II; MRK Art. 6 I, III; § 329 Abs. 1 S. 1 StPO; StPO §§ 329; § 329 I 1 StPO; § 349 II StPO; § 329 Abs. 1 S. 1 StPO; StPO §§ 329; § 329 I 1 StPO; § 349 II StPO
    Verfahrensrüge, Abwesenheit, Vertretungsvollmacht, Verteidiger, Faires Verfahren, Verteidigung

  • verkehrslexikon.de

    Zur Verwerfung der Berufung trotz Anwesenheit eines Verteidigers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MRK Art. 6 I, III; StPO § 329 I1; StPO § 349 II

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Was schert mich der EGMR - oder kein Abgesang auf die Berufungsverwerfung

Besprechungen u.ä. (3)

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Unvereinbarkeit von § 329 Abs. 1 S. 1 StPO mit der EMRK (Dr. Christoph Zehetgruber; HRRS 2013, 397)

  • HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Das Verwerfungsverbot aus § 329 Abs. 1 S. 1 StPO i.V.m. Art. 6 Abs. 1, Abs. 3 lit. c) EMRK in der Revision (RA Dr. René Börner; HRRS 2014, 132)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Abwesenheitsverwerfung des Rechtsmittels der Berufung bei Nichterscheinen des Berufungsführers

Papierfundstellen

  • NStZ 2013, 358
  • NStZ-RR 2014, 18
  • StV 2013, 301
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • KG, 22.02.2019 - 161 HEs 11/19

    Voraussetzungen des Widerrufs der Außervollzugsetzung eines Haftbefehls

    d) Auf die Frage, ob die Aussetzung der Hauptverhandlung am 24. Mai 2018 aus sachlichen Gründen zwingend geboten bzw. unumgänglich war (vgl. zum Prüfungsmaßstab Senat StraFo 2013, 252 = StV 2015, 42 mwN), ob sie also auch bei Ausschöpfung aller möglichen und zumutbaren Maßnahmen sowie bei hinreichend langfristiger Planung objektiv unvermeidbar war, kam es nicht mehr an.
  • OLG Karlsruhe, 16.03.2015 - 1 (4) Ss 560/14

    Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung: Erforderliche Urteilsfeststellungen bei

    Indes ist dem Steuerpflichtigen unter diesen Umständen eine angemessene Frist zur Einreichung der Erklärung einzuräumen (vgl. BGH wistra 2013, 248), die mit der Einreichung der Erklärung am 23.12.2009 noch gewahrt war.
  • KG, 16.09.2015 - 121 Ss 141/15

    Vertretung in der Berufungsverhandlung nach Änderung der Prozessordnung

    Eine den Anwendungsbereich des § 329 Abs. 1 Satz 1 StPO a.F. in derartigen Fällen einschränkende, im Hinblick auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 8. November 2012 (StraFO 2012, 490 ff.) konventionsfreundliche Auslegung kommt im Hinblick auf den nicht auslegungsfähigen Wortlaut und der aus Art. 20 Abs. 3, 97 Abs. 1 GG folgenden Bindung der Gerichte an die geltenden Gesetze nicht in Betracht (vgl. OLG Brandenburg StraFo 2015, 70; Hans. OLG Bremen StV 2014, 211-213; OLG Braunschweig, Beschluss vom 19. März 2014 - 1 Ss 15/14 - [juris]; OLG Düsseldorf, Urteil vom 14. Februar 2014 - 1 StO 2/13 - [juris]; StV 2013, 299-301; OLG München StV 2013, 301-302; OLG Celle NStZ 2013, 615-616; Hans. OLG Hamburg OLGSt StPO § 329 Nr. 6; Senat, Beschluss vom 15. Oktober 2014 - [2] 121 Ss 166/14 [32/14]).
  • KG, 22.02.2019 - 4 HEs 4/19

    Haftverschonung; Aufhebung eines Haftverschonungsbeschlusses;

    d) Auf die Frage, ob die Aussetzung der Hauptverhandlung am 24. Mai 2018 aus sachlichen Gründen zwingend geboten bzw. unumgänglich war (vgl. zum Prüfungsmaßstab Senat StraFo 2013, 252 = StV 2015, 42 mwN), ob sie also auch bei Ausschöpfung aller möglichen und zumutbaren Maßnahmen sowie bei hinreichend langfristiger Planung objektiv unvermeidbar war, kam es nicht mehr an.
  • OLG Karlsruhe, 25.09.2013 - 2 (6) Ss 386/13

    Voraussetzungen für Verwerfung der Berufung des nicht erschienenen Angeklagten

    Ob der Rechtsprechung des EGMR, wonach die Verwerfung der Berufung des Angeklagten ohne Hauptverhandlung zur Sache, weil der Angeklagte trotz ordnungsgemäßer Ladung ohne Entschuldigungsgrund nicht erschienen ist, eine Verletzung von Art. 6 Abs. 1 i.V.m. Art. 6 Abs. 3 lit. c EMRK darstellt, wenn ein verteidigungsbereiter Verteidiger erschienen ist (EGMR StraFo 2012, 490 m.w.N.), durch konventionskonforme Auslegung von § 329 Abs. 1 Satz 1 StPO Rechnung getragen werden kann (ablehnend OLG Düsseldorf StV 2013, 299; OLG Hamm VRR 2012, 391; OLG München NStZ 2013, 358; vgl. im Übrigen Mosbacher NStZ 2013, 312; Peglau jurisPR-StrafR 5/3013 Anm. 3; Püschel StraFo 2012, 493; Esser StV 2013, 331), bedarf vorliegend keiner Entscheidung.
  • OLG Hamm, 23.07.2013 - 3 RVs 49/13

    Vertretung des nicht erschienenen Angeklagten in der Berufungsverhandlung und

    Die Europäische Menschenrechtskonvention steht innerstaatlich im Rang eines Bundesgesetzes (vgl. Art. 59 Abs. 2 GG) und ist als Auslegungshilfe bei der Auslegung der Grundrechte und rechtsstaatlichen Grundsätze des Grundgesetzes sowie des einfachen Rechtes heranzuziehen (vgl. OLG München, StV 2013, 301).
  • OLG Düsseldorf, 14.02.2014 - 1 StO 2/13
    a) Für den Strafprozess entspricht es einhelliger obergerichtlicher Rechtsprechung, dass allein die Anwesenheit eines verteidigungsbereiten Verteidigers der Anwendung des § 329 Abs. 1 Satz 1 StPO, wonach die Berufung des unentschuldigt ausgebliebenen Angeklagten ohne Verhandlung zur Sache zu verwerfen ist, nicht entgegensteht (vgl. OLG Düsseldorf [2. Strafsenat] a.a.O.; OLG Hamm VRR 2012, 391; OLG München StV 2013, 301; OLG Bremen VRR 2013, 388; OLG Celle NStZ 2013, 615; OLG Hamburg BeckRS 2014, 01432).
  • KG, 07.02.2014 - 161 Ss 5/14

    Verwerfungsurteil bei unentschuldigtem Ausbleiben des Angeklagten und Anwesenheit

    Die von der Revision verlangte Abwesenheitsverhandlung erforderte - wollte man eine entsprechende konventionskonforme Auslegung des § 329 Abs. 1 StPO im Sinne der Rechtsprechung des EGMR überhaupt in Betracht ziehen - jedenfalls, dass der verteidigungs- und vertretungsbereite Verteidiger nicht nur erscheint, sondern auch mit einer schriftlichen Vertretungsvollmacht des Angeklagten ausgestattet ist und diese vorweist (vgl. OLG München, Beschluss vom 17. Januar 2013 - 4 StRR (A) 18/12 - [juris-Rn.13], insoweit in NStZ 2013, 358 nicht abgedruckt; OLG Düsseldorf StV 2013, 299, 301; OLG Hamm, Beschluss vom 14. Juni 2012 - III-1 RVs 41/12 - [juris-Rn.12]; OLG Celle NStZ 2013, 615, 616; Mosbacher NStZ 2013, 312, 314).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht