Rechtsprechung
   OLG München, 17.04.2008 - 1 U 5608/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,27783
OLG München, 17.04.2008 - 1 U 5608/06 (https://dejure.org/2008,27783)
OLG München, Entscheidung vom 17.04.2008 - 1 U 5608/06 (https://dejure.org/2008,27783)
OLG München, Entscheidung vom 17. April 2008 - 1 U 5608/06 (https://dejure.org/2008,27783)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Amtshaftung: Schadensersatzanspruch einer Personenhandelsgesellschaft, die mit einer Glaubensgemeinschaft in Verbindung steht, gegen eine Kirchenkörperschaft wegen der Verbreitung von Äußerungen im Internet

  • agpf.de

    Kein Schadensersatz für UL-nahe Firma

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 04.04.2008 - 7 B 06.1179

    Allgemeiner Unterlassungsanspruch

    Er lässt nunmehr jedoch offen, ob Sektenbeauftragte einer öffentlich-rechtlich korporierten Religionsgemeinschaft bei kritischen Äußerungen in der Öffentlichkeit über andere Glaubensgemeinschaften allein deswegen, weil sie allgemein einen erhöhten Einfluss in Staat und Gesellschaft haben und nutzen und in den Augen der Öffentlichkeit eine gesteigerte Sachkompetenz genießen, einer gesteigerten Sorgfaltspflicht unterliegen (so BayVGH vom 28.3.1994 NVwZ 1994, 787/789; einschränkend BGH vom 20.2.2003 NJW 2003, 1308: nur bezüglich individueller Personen oder Unternehmen; vgl. auch OLG München vom 17.4.2008 Az. 1 U 5608/06).
  • BGH, 26.02.2009 - III ZR 129/08

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend Schadensersatzansprüche

    Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 17. April 2008 - 1 U 5608/06 - wird zurückgewiesen.
  • LG Hamburg, 16.09.2016 - 324 O 510/15

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Anforderungen an eine Unterlassungsklage wegen

    Die in Rechtsprechung und Literatur teilweise vertretene Auffassung, wonach infolge des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Oktober 2005 (vgl. BVerfGE 114, 339 = NJW 2006, 207 - Stolpe) bei Unterlassungsklagen in weiterem Umfang als bisher von verdeckten Äußerungen ausgegangen werden könne, nämlich bereits dann, wenn ein die verdeckte Äußerung umfassendes Textverständnis zwar nicht zwingend, aber auch nicht fernliegend sei (vgl. OLG Köln, Urt. v. 14. Februar 2006 - 15 U 176/05 -, NJW-RR 2007, 43; andeutend auch OLG München, Urt. v. 17. April 2008 - 1 U 5608/06 -, Soehring, Presserecht, 4. Aufl. 2010, § 16 Rn. 44d), teilt die Kammer nicht.
  • LG Arnsberg, 08.05.2009 - 2 O 337/08

    Schadensersatzanspruch eines Unternehmers wegen geschäftsschädigender Äußerungen

    Auf Seiten des Schädigers sind Motive, Zweck sowie Art und Weise des Eingriffs bedeutsam (vgl. OLG München, 1 U 5608/06; Palandt, BGB, 66. Aufl., Rn. 95 ff zu § 823 BGB).
  • OLG Köln, 17.04.2014 - 15 W 22/14

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung betreffend die Untersagung der

    Auch das Urteil des Oberlandesgerichts München vom 17.4.2008 (1 U 5608/06, u.a. abrufbar bei juris) ist nicht geeignet, den Standpunkt des Antragstellers zu 1) zu stützen.
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