Rechtsprechung
   OLG München, 17.08.2006 - 1 U 2960/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4183
OLG München, 17.08.2006 - 1 U 2960/05 (https://dejure.org/2006,4183)
OLG München, Entscheidung vom 17.08.2006 - 1 U 2960/05 (https://dejure.org/2006,4183)
OLG München, Entscheidung vom 17. August 2006 - 1 U 2960/05 (https://dejure.org/2006,4183)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an einen Examenskorrektor - hier: 2. Juristische Staatsprüfung- Schadensbestimmung bei Amtspflichtverletzung des Korrektors

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Amtshaftung eines Examenskorrektors bei Nichtbeherrschung der Essentialia des Prüfungswesens; Schlüssigkeit von Wortgutachten und Punktbewertung als Voraussetzung einer ordnungsgemäßen Examenskorrektur; Anforderungen an die Prüfer im Hinblick auf die Beherrschung der notwendigen Rechtskenntnisse und Verwaltungskenntnisse; Rechtfertigung der Bewertung mit "ungenügend" im zweiten juristischen Staatsexamen; Schadensbestimmung bei Schadensersatz wegen Amtspflichtverletzung nach hypothetischer Feststellung über das Ergebnis einer rechtmäßig durchgeführten Prüfung; Beweiserleichterungen für den Prüfling bei Schadensersatz wegen einer aufgehobenen Prüfungsentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei fehlerhafter Korrektur einer Examensarbeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 1005
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Frankfurt, 14.05.2013 - 1 U 176/10

    Parteifähigkeit der Börse als Anstalt des öffentlichen Rechts im Zivilprozess;

    Die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 8. Dezember 1977 (VersR 1978, S. 281) und vom 21. Oktober 2004 (NJW 2005, S. 78) sowie des Oberlandesgerichts München vom 17. August 2006 (NJW 2007, S. 1005) verlangten für eine Beweislastumkehr hinsichtlich der Kausalität ebenfalls eine vom Anspruchsteller darzulegende und zu beweisende tatsächliche Vermutung oder Wahrscheinlichkeit.

    Der Bundesgerichtshof ordnet den ursächlichen Zusammenhang zwischen Amtspflichtverletzung und Schaden dem Bereich der haftungsausfüllenden Kausalität zu (vgl. Urteil vom 8. Dezember 1977, MDR 1978, S. 736 ff. = VersR 1978, S. 281, 283; siehe auch Oberlandesgericht München, Urteil vom 17. August 2006, NJW 2007, S. 1005, 1007 f.).

    Diese Beweiserleichterung kann in besonderen Fällen - etwa dann, wenn die Beweislage eines geschädigten Beamten durch eine grobe Fürsorgepflichtverletzung seines Dienstherrn entscheidend verschlechtert wurde - bis zu einer Beweislastumkehr gehen (vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 8. Dezember 1977, MDR 1978, S. 736 ff. = VersR 1978, S. 281, 283 f.; siehe auch Oberlandesgericht München, Urteil vom 17. August 2006, NJW 2007, S. 1005, 1007 f.).

  • OLG Düsseldorf, 26.03.2014 - U (Kart) 43/13

    Amtshaftungsklage über 1,1 Milliarden Euro abgewiesen

    Bei einem Verfahren auf höchster Ebene ist anders als bei "Alltagsgeschäften" sonstiger staatlicher Genehmigungsbehörden eine besonders gründliche Prüfung möglich und zu verlangen (BGHZ 134, 268-304, Rn. 23; OLG München NJW 2007, 1005-1010, Rn. 93).
  • OLG Hamm, 08.12.2017 - 11 U 104/16

    Juristische Klausuren rechtsfehlerhaft bewertet - Schadensersatzanspruch für

    Damit unterscheidet sich der vorliegende Fall von denjenigen, welche den Entscheidungen des OLG Celle vom 18.09.2001 zum Az. 16 U 135/96 (veröffentlicht bei juris) und dem OLG München in seinem Urteil vom 17.08.2006 zum Az. 1 U 2960/05 (NJW 2007, S. 1005) zugrunde lagen.
  • OLG Bamberg, 06.05.2013 - 4 U 218/12

    Amtshaftungsprozess: Ergreifungsdurchsuchung beim unbeteiligten Dritten (=

    Das gilt erst recht für die den Streitfall prägende Konstellation, dass sich die vom Fachgericht festgestellte Rechtswidrigkeit erst anhand der Entscheidungsgründe einem bestimmten Fehlverhalten zuordnen und sich wiederum erst dadurch der sachliche Umfang der Rechtskraft bestimmen lässt (vgl. auch OLG München, NJW 2007, 1005, dort Rn.77).
  • OLG Bamberg, 14.01.2014 - 4 U 112/13

    Entschädigungsanspruch eines Abschiebehäftlings nach Art. 5 Abs. 5 EMRK wegen

    aa) Die gebotene Einschränkung der Bindungswirkung des Feststellungsausspruchs der Entscheidung der Beschwerdekammer vom 19.07.2012 entspricht exakt den einschlägigen Vorgaben der Rechtsprechung zur Beachtlichkeit der Feststellungen der Fachgerichte in Bezug auf die Art und den Gegenstand der beurteilten Maßnahme (vgl. hierzu BGH NJW 1994, 992; OLG München NJW 2007, 1005, dort Rn. 75).
  • OLG Jena, 16.04.2008 - 8 U 823/07

    Anwaltshaftung

    Dieser hätte grundsätzlich in dem Verdienstausfall bestanden, der durch die Verzögerung der Verdienstaufnahme durch die fehlerhafte Prüfungsentscheidung adäquat entstanden wäre (BGH, Urteil vom 03.03.1993, Az. III ZR 34/83 = VersR 1983, 489; OLG München, Urteil vom 17.08.2006, Az. 1 U 2960/05 = NJW 2007, 1005; OLG Koblenz, Urteil vom 17.07.2002, Az. U 843/99; OLG Saarbrücken, Urteil vom 26.01.1999, Az. 4 U 30/98; OLG Köln, Beschluss vom 02.11.1992, Az. 7 W 42/92; - jeweils zitiert nach juris -Zimmerling in jurisPK-BGB, 3. Aufl. 2006, § 839, Rn. 357).
  • OLG FRankfurt, 16.11.2018 - 15 U 89/17

    Amtspflichtverletzung, rechtswidrig unterlassene resozialisierende Behandlungs-

    An dieser Bindungswirkung nehmen, sofern es um die Feststellung der Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts als eines selbständigen Elements der vor den Zivilgerichten zu verfolgenden Ersatzansprüche geht, jedoch die Gründe des verwaltungsgerichtlichen Urteils notwendig dann teil, soweit sich erst aus ihnen der tragende Grund für die festgestellte Rechtswidrigkeit erkennen lässt (BVerwG vom 16, 10.1987, 4 C 35/85 = NVwZ 1988, 1120; OLG München, Urteil vom 17. August 2006 - 1 U 2960/05 -, Rn. 76, juris).
  • VG Köln, 20.03.2015 - 19 K 755/14
    Zwar gelten für Amtshaftungsprozesse nach der zivilgerichtlichen Rechtsprechung zugunsten des regelmäßig in Beweisnot befindlichen Prüflings Beweiserleichterungen; so stellt es ein erhebliches Indiz dafür dar, dass der Prüfling die Prüfung bei rechtmäßigem Ablauf bereits im ersten Versuch bestanden hätte, wenn es ihm gelingt, die Prüfung bei der nächsten sich bietenden Wiederholungsgelegenheit zu bestehen, vgl. OLG München, Urteil vom 17.08.2006 - 1 U 2960/05 -, juris.
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