Rechtsprechung
   OLG München, 17.09.2018 - 18 W 1383/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,31405
OLG München, 17.09.2018 - 18 W 1383/18 (https://dejure.org/2018,31405)
OLG München, Entscheidung vom 17.09.2018 - 18 W 1383/18 (https://dejure.org/2018,31405)
OLG München, Entscheidung vom 17. September 2018 - 18 W 1383/18 (https://dejure.org/2018,31405)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylbewerber; Meinungsfreiheit; Nutzeraccount; Sperrung; Verhaltensregel; Verlinkung; Erfüllungsanspruch; Hassrede; Merkels Goldstücke; Demokratie; Gewalt

  • rechtsportal.de

    Rechte des Mitglieds eines sozialen Netzwerks bei Löschung von Beiträgen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechte des Mitglieds eines sozialen Netzwerks bei Löschung von Beiträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3119



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Karlsruhe, 28.02.2019 - 6 W 81/18
    Allerdings führt die Drittwirkung der Grundrechte, also die mittelbare Wirkung der Grundrechte auf privatrechtliche Rechtsbeziehungen nicht dazu, dass es mit dem gebotenen Ausgleich der kollidierenden Grundrechtspositionen nach dem Grundsatz der Konkordanz unvereinbar wäre, wenn die Antragsgegnerin gestützt auf ihr "virtuelles Hausrecht" auf der von ihr gestellten Plattform den Beitrag eines Nutzers, in dem sie einen Verstoß gegen ihre Richtlinien erblickt, auch dann löschen dürfte, wenn der Beitrag die Grenzen zulässiger Meinungsäußerung nicht überschreitet (so aber obiter : OLG München Beschl. v. 24.8.2018, 18 W 1294/18 JurisRn 30 (die dortige Äußerung unterfiel allerdings schon nicht dem Verbot der Hassrede nach der Klausel gemäß Teil III Ziff. 12) und wohl auch OLG München Beschl. v. 17.9.2018, 18 W 1383/18 JurisRn 40 ff, 49 (in diesem Fall erfüllte die Äußerung aber zugleich den Straftatbestand der Volksverhetzung nach § 130 Abs. 2 StGB)).
  • OLG Köln, 18.10.2018 - 15 W 57/18

    Verfasser von Facebook-Post muss Gesamtkontext nachweisen

    Dabei kann und soll ausdrücklich dahinstehen, ob eine Löschung auf Grundlage der recht weit gefassten Nutzungsbedingungen der Antragsgegnerin (vgl. dort Ziff. 3 und Ziff. 12) zulässig wäre oder ob diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Hinblick auf die mittelbare Drittwirkung der Grundrechte (vgl. BVerfG, Beschl. v. 11.4.2018 - 1 BvR 3080/09, NJW 2018, 1667) auch im Bereich der vertraglichen Beziehungen zwischen dem Antragsteller und der Antragsgegnerin möglicherweise rechtlichen Bedenken z.B. mit Blick auf § 307 BGB begegnen (vgl. dazu - mit Unterschieden im Detail - OLG München, Beschl. v. 17.9.2018 - 18 W 1383/18, NJW 2018, 3119; Beschl. v. 24.08.2018 - 18 W 1294/18, NJW 2018, 3115; OLG Dresden, Beschl. v. 8.8.2018 - 4 W 577/18, NJW 2018, 3111; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 25.6.2018 - 15 W 86/18, MMR 2018, 678; OLG Stuttgart, Beschl. v. 6.9.2018 - 4 W 63/18, BeckRS 2018, 23885; LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 10.9.2018 - 3 O 310/18, BeckRS 2018, 21919; LG Köln, Urt. v. 27.7.2018 - 24 O 187/18, BeckRS 2018, 21132 und aus dem Schrifttum etwa Holznagel , CR 2018, 369 ff.).
  • OLG München, 12.12.2018 - 18 W 1873/18

    Sperrung auf Facebook

    Dass der Betreiber eines sozialen Netzwerks grundsätzlich die von den Nutzern geschuldeten Pflichten durch das Aufstellen von Verhaltensregeln konkretisieren und deren Verletzung auch durch Sperrung eines Nutzeraccounts durchsetzen kann, ist weitgehend anerkannt (vgl. Senat, Beschluss vom 17.9.2018 - 18 W 1383/18 - NJW 18, 3119; LG Frankfurt am Main a.a.O. S. 3 m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 26.11.2018 - 1 W 519/18
    Dieses hatte zuletzt in einem Beschluss vom 17.09.2018 - 18 W 1383/18 (abgedruckt in NJW 2018, 3119) in einem ähnlich gelagerten Fall den Streitwert auf 15.000,00 EUR festgesetzt und zur Begründung ausgeführt, dass das Interesse des Antragstellers an der Unterlassung der Sperrung auf www...[B]..com wegen des Verlinkens des streitgegenständlichen Textbeitrages mit 10.000,00 EUR zu bewerten sei.
  • LG München II, 18.12.2018 - 11 O 4991/18

    Unbegründeter Antrag im Verfahren wegen einstweiliger Verfügung

    Denn dort käme es zur Kollision der widerstreitenden Interessen des Antragstellers auf Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) und der Antragsgegnerin auf Wahrung ihrer Gemeinschaftsstandards (vgl. OLG München, Beschluss vom 17.09.2018 - Az.: 18 W 1383/18 = NJW 2018, 3119; OLG München, Beschluss vom 24.08.2018 - Az.: 18 W 1294/18 = NJW 2018, 3115 Tz. 8 - 10).
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