Rechtsprechung
   OLG München, 17.11.1995 - 21 U 3032/95   

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https://dejure.org/1995,3214
OLG München, 17.11.1995 - 21 U 3032/95 (https://dejure.org/1995,3214)
OLG München, Entscheidung vom 17.11.1995 - 21 U 3032/95 (https://dejure.org/1995,3214)
OLG München, Entscheidung vom 17. November 1995 - 21 U 3032/95 (https://dejure.org/1995,3214)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 2, 5 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch einen Fernsehbericht - "Sex-Papst"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG München I - 9 O 18023/93
  • OLG München, 17.11.1995 - 21 U 3032/95

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 1487
  • afp 1997, 636
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 07.12.1999 - VI ZR 51/99

    Verdachtsberichterstattung

    Die Darstellung darf ferner keine Vorverurteilung des Betroffenen enthalten, also durch eine präjudizierende Darstellung den unzutreffenden Eindruck erwecken, der Betroffene sei der ihm vorgeworfenen strafbaren Handlung bereits überführt (OLG Brandenburg aaO; OLG München, NJW-RR 1996, 1487, 1488; 1493, 1494; OLG Frankfurt, NJW-RR 1990, 989, 990).
  • OLG München, 13.11.2018 - 18 U 1280/16

    Schreibversehen, Vorsitzender, offensichtliches, ZPO, offensichtliches

    Bei der Verletzung eines absoluten Rechts - wie dem Unternehmenspersönlichkeitsrecht und dem Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb - reicht es zur Bejahung des Feststellungsinteresses aus, wenn künftige Schadensfolgen möglich, ihre Art und ihr Umfang, ja sogar ihr Eintritt aber noch ungewiss sind (BGH, Urteil vom 21.09.1987 - II ZR 20/87, NJW-RR 1988, 445; Urteil vom 24.01.2006 - XI ZR 384/03, NJW 2006, 830; OLG München, Urteil vom 17.11.1995 - 21 U 3032/95, AfP 1997, 636; Zöller-Greger, ZPO, 32. Aufl., § 256 Rn. 9).
  • OLG München, 13.11.2018 - 18 U 1281/16

    Störerhaltung einer Bewertungsplattform

    a) Bei der Verletzung eines absoluten Rechts - wie des Unternehmenspersönlichkeitsrechts und des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb - reicht es zur Bejahung des notwendigen Feststellungsinteresses gemäß § 256 Abs. 1 ZPO aus, wenn künftige Schadensfolgen möglich, ihre Art und ihr Umfang, ja sogar ihr Eintritt aber noch ungewiss sind (BGH, Urteil vom 21.9.1987 - II ZR 20/87 -, NJW-RR 1988, 445; s.a. BGH, Urteil vom 24.1.2006 - XI ZR 384/03 -, NJW 2006, 830; OLG München, Urteil vom 17.11.1995 - 21 U 3032/95 -, AfP 1997, 636; Zöller/Greger ZPO 32. Aufl. § 256 Rn. 9).
  • OLG München, 13.11.2018 - 18 U 1282/16

    Haftung für Bewertung auf Internetplattform

    Bei der Verletzung eines absoluten Rechts - wie dem Unternehmenspersönlichkeitsrecht und dem Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb - reicht es zur Bejahung des Feststellungsinteresses aus, wenn künftige Schadensfolgen möglich, ihre Art und ihr Umfang, ja sogar ihr Eintritt aber noch ungewiss sind (BGH, Urteil vom 21.09.1987 - II ZR 20/87, NJW-RR 1988, 445 ; Urteil vom 24.01.2006 - XI ZR 384/03, NJW 2006, 830 ; OLG München, Urteil vom 17.11.1995 - 21 U 3032/95, AfP 1997, 636 ; Zöller-Greger, ZPO , 32. Aufl., § 256 Rn. 9).
  • OLG Düsseldorf, 27.10.2010 - 15 U 79/10

    Pflicht zur Ergänzung von Onlineberichten nach Abschluss eines

    An diese Rechtsprechung anknüpfend hat das OLG München (Urteil vom 17.11.95 - 21 U 3032/95, NJW-RR 96, 1487) in einem Fall, in dem in einer Fernsehsendung (Report) über ein gegen den dortigen Kläger wegen Vergewaltigung eingeleitetes Ermittlungsverfahren berichtet worden war, einen Anspruch auf Unterlassung, Widerruf und auf nachträgliche Ergänzungsberichterstattung verneint.
  • VG München, 13.09.2012 - M 22 E 12.4275

    Zum Unterlassungsanspruch gegen Presseauskünfte einer Behörde nach Art. 4 BayPrG

    Die Darstellung darf ferner keine Vorverurteilung des Betroffenen enthalten, also durch eine präjudizierende Darstellung den unzutreffenden Eindruck erwecken, der Betroffene sei der ihm vorgeworfenen strafbaren Handlung bereits überführt (OLG Brandenburg, a.a.O.; OLG München, NJW-RR 1996, 1487, 1488; 1493, 1494; OLG Frankfurt, NJW-RR 1990, 989, 990).
  • OLG München, 17.09.2003 - 21 U 1790/03

    Zulässigkeit von Äußerungen über einen Hauptdarsteller bei den Oberammergauer

    Als eine derart eigene Behauptung gilt es auch, wenn eine Sachdarstellung in der Form einer eingehenden Wiedergabe einer Zeugenaussage gegeben wird, jedenfalls dann, wenn der Leser aber der Gesamtdarstellung den Eindruck entnimmt, Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der Behauptung hätten sich nicht ergeben (BGHZ 132, 13 = NJW 1996, 1131 - Der Lohnkiller; vgl. Soehring, a.a.O., Rn. 16.4 und Senat AfP 1997, 636 = NJW 1996, 1487 - Sex-Papst, zu LS 2).
  • LG Köln, 29.02.2012 - 28 O 840/11

    Anspruch auf Untersagung der namentlichen Berichterstattung über einen unter

    Die Darstellung darf ferner keine Vorverurteilung des Betroffenen enthalten, also durch eine präjudizierende Darstellung denunzutreffenden Eindruck erwecken, der Betroffene sei der ihm vorgeworfenen strafbaren Handlung bereits überführt (OLG Brandenburg,NJW 1995, 886; OLG München, NJW-RR 1996, 1487 [1488]; NJW-RR 1996, 1493 [1494]; OLG Frankfurt a. M., NJW-RR 1990, 989 [990]).
  • LG Landshut, 05.07.2001 - 23 O 992/01
    Dabei spielt es eine Rolle, inwieweit die Medien die Verdachtsäußerung mit Distanzierung als fremde darstellen oder als eigene mit der Wahrscheinlichkeit, daß sich der Verdacht als begründet und nachweisbar erweist (OLG München, NJW-RR 96, 1487 und 1493).
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