Rechtsprechung
   OLG München, 17.11.2005 - 29 U 1927/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5816
OLG München, 17.11.2005 - 29 U 1927/05 (https://dejure.org/2005,5816)
OLG München, Entscheidung vom 17.11.2005 - 29 U 1927/05 (https://dejure.org/2005,5816)
OLG München, Entscheidung vom 17. November 2005 - 29 U 1927/05 (https://dejure.org/2005,5816)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 § 19 § 23 Nr. 2
    "MEMORY/EDUCA memory game"; Verwechslungsgefahr zweier Wortmarken

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen MEMORY und EDUCA memory game für Legekartenspiele; Vertrieb von Legekartenspielen mit Motiven aus dem Kinofilm "Findet Nemo"; Kriterien für das Vorliegen einer Schwächung der Kennzeichnungskraft; Auskunftanspruch bezüglich durch markenmäßige Benutzung erzielten Gewinns; Voraussetzungen für die Umwandlung einer Marke in eine Beschaffenheitsangabe; Beurteilung der Zeichenähnlichkeit nach dem jeweiligen Gesamteindruck; Vermutung der Wiederholungsgefahr für alle im Kern gleichartigen Verletzungshandlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    "Memory" geschützter Markenname im Spiele-Bereiche

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verwendung des Worts Memory im geschäftlichen Verkehr

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    "EDUCA Memory Game" für Legekartenspiele und "memory" sind verwechslungsfähig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 84



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 108/09

    TÜV II

    Allein der Umstand, dass sich mit einer gewissen Häufigkeit auch eine beschreibende Verwendung der Bezeichnung "TÜV" findet, rechtfertigt nicht die Annahme, die Marke habe sich zu einer gebräuchlichen Bezeichnung entwickelt, weil an dieses Erfordernis grundsätzlich strenge Anforderungen zu stellen sind (vgl. zum WZG BGH, Urteil vom 12. Juli 1963  Ib ZR 174/61, GRUR 1964, 82, 85  Lesering; zum Markengesetz OLG München, GRUR-RR 2006, 84, 86; Ingerl/Rohnke aaO § 49 Rn. 34; v. Gamm in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 49 Rn. 12).
  • OLG Köln, 20.05.2009 - 6 U 203/08

    Verwechslungsgefahr zweier Marken für Beleuchtungsgeräte

    Schon um nicht Pioniere eines Warenbereichs hinsichtlich ihrer vom Verkehr oft mit der Produktbeschreibung gleichgesetzten Marken schutzlos zu stellen, ist ein Umschlagen kennzeichnungskräftiger Markennamen zu einer bloßen Gattungsbezeichnung nur ausnahmsweise anzunehmen (OLG München, GRUR-RR 2006, 84 [86] - MEMORY / EDUCA memory game).
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.09.2013 - C-409/12

    Backaldrin Österreich The Kornspitz Company - Marken - Art. 12 Abs. 2 Buchst. a -

    Das letztgenannte Argument wird auch in der deutschen Rechtsprechung für eine restriktive Auslegung geltend gemacht: OLG München, GRUR-RR 2006, 84, 85, "Memory".
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