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   OLG München, 17.11.2005 - 29 U 1927/05   

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https://dejure.org/2005,5816
OLG München, 17.11.2005 - 29 U 1927/05 (https://dejure.org/2005,5816)
OLG München, Entscheidung vom 17.11.2005 - 29 U 1927/05 (https://dejure.org/2005,5816)
OLG München, Entscheidung vom 17. November 2005 - 29 U 1927/05 (https://dejure.org/2005,5816)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 § 19 § 23 Nr. 2
    "MEMORY/EDUCA memory game"; Verwechslungsgefahr zweier Wortmarken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verwechslungsgefahr zwischen MEMORY und EDUCA memory game für Legekartenspiele; Vertrieb von Legekartenspielen mit Motiven aus dem Kinofilm "Findet Nemo"; Kriterien für das Vorliegen einer Schwächung der Kennzeichnungskraft; Auskunftanspruch bezüglich durch markenmäßige ...

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    "Memory" geschützter Markenname im Spiele-Bereiche

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verwendung des Worts Memory im geschäftlichen Verkehr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 84
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 108/09

    TÜV II

    Allein der Umstand, dass sich mit einer gewissen Häufigkeit auch eine beschreibende Verwendung der Bezeichnung "TÜV" findet, rechtfertigt nicht die Annahme, die Marke habe sich zu einer gebräuchlichen Bezeichnung entwickelt, weil an dieses Erfordernis grundsätzlich strenge Anforderungen zu stellen sind (vgl. zum WZG BGH, Urteil vom 12. Juli 1963  Ib ZR 174/61, GRUR 1964, 82, 85  Lesering; zum Markengesetz OLG München, GRUR-RR 2006, 84, 86; Ingerl/Rohnke aaO § 49 Rn. 34; v. Gamm in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 49 Rn. 12).
  • OLG Köln, 20.05.2009 - 6 U 203/08

    Verwechslungsgefahr zweier Marken für Beleuchtungsgeräte

    Schon um nicht Pioniere eines Warenbereichs hinsichtlich ihrer vom Verkehr oft mit der Produktbeschreibung gleichgesetzten Marken schutzlos zu stellen, ist ein Umschlagen kennzeichnungskräftiger Markennamen zu einer bloßen Gattungsbezeichnung nur ausnahmsweise anzunehmen (OLG München, GRUR-RR 2006, 84 [86] - MEMORY / EDUCA memory game).
  • OLG München, 24.04.2008 - 29 U 4160/07

    Bestehen einer Erstbegehungsgefahr für eine drohende Markenverletzung als

    Hiervon ist im Streitfall auszugehen: Wird ein Zeichen unmittelbar auf der Ware aufgebracht, spricht dies grundsätzlich für eine kennzeichenmäßige Benutzung (BGH GRUR 1998, 830, 834 [BGH 05.03.1998 - I ZR 13/96] - Les-Paul-Gitarren ; BGH GRUR 1999, 992, 994 [BGH 14.01.1999 - I ZR 149/96] - BIG PACK ; Senat GRUR-RR 2006, 84, 85 - MEMORY/EDUCA memory game: jedenfalls wenn - wie hier - die Anbringung der Bezeichnung in irgendwie hervorgehobener Form nach Art einer Marke erfolgt).

    Selbst wenn man mit dem Beklagten davon ausginge, dass der Verkehr in erster Linie mit der Verwendung der angegriffenen Kennzeichnung des Beklagten wie aus Anl. K 7 ersichtlich einen nostalgisierenden Hinweis auf die frühere DDR verbände, ist jedenfalls nicht auszuschließen, dass einige Angehörige der angesprochenen Verkehrskreise das Zeichen - auch - als Herkunftsangabe auffassen könnten (vgl. Senat GRUR-RR 2006, 84, 85 - MEMORY/EDUCA memory game unter Hinweis auf EuGH GRUR 2003, 55, 58 Rnr. 57, 60 - Arsenal Football Club; BGH GRUR 2007, 780, 782 - Pralinenform ).

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.09.2013 - C-409/12

    Backaldrin Österreich The Kornspitz Company - Marken - Art. 12 Abs. 2 Buchst. a -

    Das letztgenannte Argument wird auch in der deutschen Rechtsprechung für eine restriktive Auslegung geltend gemacht: OLG München, GRUR-RR 2006, 84, 85, "Memory".
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