Rechtsprechung
   OLG München, 18.06.2012 - 34 Sch 32/11 (3)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,16544
OLG München, 18.06.2012 - 34 Sch 32/11 (3) (https://dejure.org/2012,16544)
OLG München, Entscheidung vom 18.06.2012 - 34 Sch 32/11 (3) (https://dejure.org/2012,16544)
OLG München, Entscheidung vom 18. Juni 2012 - 34 Sch 32/11 (3) (https://dejure.org/2012,16544)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    1. Das Oberlandesgericht ist auch auch für Entscheidungen nach §§ 887 f. ZPO zuständig, wenn die Grundlage für die beantragte Zwangsvollstreckungsmaßnahme ein Schiedsspruch bildet, den dieses Gericht gemäß seiner Zuständigkeit für vollstreckbar erklärt hat.2. Einen der Schiedsabrede unter

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    OLG auch für Zwangsgeld zuständig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2012, 342
  • SchiedsVZ 2012, 344



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 21.01.2013 - 26 Sch 4/12
    Das Oberlandesgericht ist als Prozessgericht des ersten Rechtszuges anzusehen, wenn Grundlage für die beantragte Zwangsvollstreckungsmaßnahme ein Schiedsspruch ist, den dieses Gericht im Rahmen seiner Zuständigkeit nach § 1062 Abs. 1 Nr. 4 ZPO für vollstreckbar erklärt hat (vgl. nur OLG München, Beschluss vom 18.06.2012, SchiedsVZ 2012, 342 m.w.N.).
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