Rechtsprechung
   OLG München, 18.09.2017 - 34 SchH 3/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,36453
OLG München, 18.09.2017 - 34 SchH 3/17 (https://dejure.org/2017,36453)
OLG München, Entscheidung vom 18.09.2017 - 34 SchH 3/17 (https://dejure.org/2017,36453)
OLG München, Entscheidung vom 18. September 2017 - 34 SchH 3/17 (https://dejure.org/2017,36453)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,36453) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    ZPO § 1036 Abs. 2, § 1037 Abs. 3
    Ablehnung von Schiedsrichtern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 1036 Abs. 2 ; ZPO § 1037 Abs. 3
    Befangenheit; Ablehnung; Richterablehnung; Schiedsrichter; Missbrauch; Ablehnungsrecht

  • rechtsportal.de

    ZPO § 1036 Abs. 2 ; ZPO § 1037 Abs. 3
    Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs wegen Missbrauchs des Ablehnungsrechts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG München, 10.04.2018 - 34 SchH 6/17

    Erfolgloses Ablehnungsgesuch wegen Rechtsmissbrauchs

    Im Verlauf der gerichtlichen Verfahren wegen Ablehnung von Schiedsrichtern (Az. 34 SchH 8/12, 34 SchH 21/13, 34 SchH 14/15, 34 SchH 13/16 sowie 34 SchH 3/17) hat der Antragsteller jede richterliche Tätigkeit der Verfahrensleitung und -entscheidung zum Anlass genommen, die jeweils mit der Sache befassten Richter wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen.

    Der Antragsteller setzt mit diesem Gesuch sein bereits in den Verfahren 34 SchH 21/13, 34 SchH 14/15, 34 SchH 13/16 und 34 SchH 3/17 sowie im vorliegenden Verfahren zum Ausdruck gekommenes schematisiertes Vorgehen fort, indem er auf die richterliche Behandlung seiner Eingaben mit Ablehnungsgesuchen reagiert und dabei geltend macht, die Besorgnis der Befangenheit ergebe sich aus dem Inhalt der erlassenen Entscheidung.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht