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   OLG München, 18.11.2008 - 4St RR 100/08   

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https://dejure.org/2008,36667
OLG München, 18.11.2008 - 4St RR 100/08 (https://dejure.org/2008,36667)
OLG München, Entscheidung vom 18.11.2008 - 4St RR 100/08 (https://dejure.org/2008,36667)
OLG München, Entscheidung vom 18. November 2008 - 4St RR 100/08 (https://dejure.org/2008,36667)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Begründung der Verfahrensrüge: Unzulässige Einspruchsverwerfung wegen hinreichender Entschuldigung für das Fernbleiben in der Berufungshauptverhandlung durch ärztliches Attest

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflichten bei Missachtung eines ärztlichen Attests über die Verhandlungsunfähigkeit eines Angeklagten durch ein Gericht; Anforderungen an eine Rüge nach § 344 Abs. 2 S. 2 Strafprozessordnung (StPO)

Papierfundstellen

  • StV 2012, 79
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 23.08.2012 - 3 RBs 170/12

    Anforderungen an die Verfahrensrüge bei Verwerfung des Einspruchs gegen den

    vom 18.11.2008, 4 StRR 100/08 <BeckRS 2008, 24743>; Senatsbeschluss vom 19.09.2009, 3 Ss 562/08 <BeckRS 2009, 26593>).

    Fehlt es an der Geeignetheit der nicht aufgeklärten Tatsache zur Entlastung des Betroffenen, ist die Aufklärungsrüge nicht ordnungsgemäß erhoben (vgl. KK-Fischer, StPO, 6. Aufl., § 244 Rdnr. 218; OLG München, Urteil vom 18.11.2008, a.a.O.).

  • OLG Saarbrücken, 16.09.2019 - Ss 44/19

    Bei einem Verwerfungsurteil nach § 329 Abs. 1 Satz 1 StPO führt die Sachrüge nur

    Danach müssen lückenlos die Tatsachen vorgetragen werden, die das Ausbleiben des Angeklagten genügend entschuldigen, oder die zeigen, dass die Voraussetzungen des § 329 Abs. 1 Satz 1 StPO sonst nicht gegeben waren, etwa, dass der Angeklagte nicht ordnungsgemäß geladen wurde (vgl. z.B. OLG Hamm NStZ-RR 2005, 114 f. - juris Rn. 8; OLG München, Beschluss vom 18. November 2008 - 4 StRR 100/08 -, juris; KG, Beschlüsse vom 23. Februar 2000 - (4) 1 Ss 28/00 (21/00), juris und NStZ 2009, 111 f. - juris Rn. 2; OLG Köln NStZ-RR 1999, 337; VRS 99, 431, 435 ff.; OLG Nürnberg NJW 2009, 1761, 1762; OLG Zweibrücken StV 2001, 336; ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. die vorgenannten Entscheidungen; Meyer-Goßner/Schmitt, a. a. O., § 329 Rn. 48; SK-StPO/Frisch, a. a. O., § 329 Rn. 68).
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