Rechtsprechung
   OLG München, 19.01.2006 - 29 U 3361/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,12912
OLG München, 19.01.2006 - 29 U 3361/05 (https://dejure.org/2006,12912)
OLG München, Entscheidung vom 19.01.2006 - 29 U 3361/05 (https://dejure.org/2006,12912)
OLG München, Entscheidung vom 19. Januar 2006 - 29 U 3361/05 (https://dejure.org/2006,12912)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    VO (EG) 178/2002 Art. 2; ; RL 2004/27/EG Art. 1 Nr. 1; ; LFGB § 2 Abs. 2; ; LFGB § 2 Abs. 3; ; LFGB § 12 Abs. 1 Nr. 1; ; LFGB § 12 Abs. 1 Nr. 2; ; DiätV § 1 Abs. 4a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abgrenzung von Nahrungs- und Arzneimitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Legitimation eines diätetischen Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke in den Verkehr zu bringen und/oder zu bewerben; Feststellung einer pharmakologischen Wirkung und des Nährstoffcharakters pflanzlicher Sterole; Bestimmung des Begriffs "Lebensmittel"; ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 04.12.2008 - I ZR 100/06

    Erfokol-Kapseln

    Das Oberlandesgericht hat die Klage auf die Berufung der Beklagten insgesamt abgewiesen (OLG München OLG-Rep 2006, 706 = ZLR 2006, 621).
  • BVerwG, 14.12.2006 - 3 C 40.05

    Arzneimittel; Nahrungsergänzungsmittel; Allgemeinverfügung zur Verkehrsfähigkeit;

    Dies korrespondiert mit der Rechtsprechung der ordentlichen Gerichte, eine pharmakologische Wirkung liege vor, wenn die Wirkungen eines Produkts über dasjenige hinausgehen, was physiologisch auch durch Nahrungsaufnahme im menschlichen Körper ausgelöst wird (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 34/01 - BGHZ 151, 286 ; OLG München, Urteil vom 19. Januar 2006 - 29 U 3 361/05 - ZLR 2006, 621, 627).
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