Rechtsprechung
   OLG München, 20.12.2006 - 34 Sch 17/06   

Volltextveröffentlichung

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    § 580 Nr. 4 ZPO, § 581 ZPO, § 1037 Abs. 3 Satz 2 ZPO, § 1038 Abs. 1 Satz 2 ZPO, 1058 Abs. 3 ZPO, § 1059 Abs. 2 Nr. 2 b ZPO
    Schiedsspruch: - Berichtigung, Ergänzung, Auslegungschiedsrichterliches Verfahren: - EntscheidungsbefugnisAufhebungsverfahren Anerkennungsverfahren Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Schiedsspruch, inländisch; - Vollstreckbarerklärung Aufhebungsgründe Versagungsgründe: - nicht ordnungsgemäßes Verfahren;- rechtliches Gehör, Behinderung in den Angriffsmitteln Verteidigungsmitteln - Restitutionsgründe, Verfahrensbetrug §826 BGB




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 20.12.2006 - 34 Sch 27/06
    Das Verfahren betreffend die Vollstreckbarerklärung bzw. Aufhebung dieses Schiedsspruchs wird beim Senat gesondert geführt (34 Sch 17/06).

    Das Verfahren betreffend den Schiedsspruch vom 30.6.2006 einschließlich des Auslegungsschiedsspruchs wird gesondert geführt (34 Sch 17/06).

    Es ist daher der Streitwert wie im Ausgangsverfahren (vgl. 34 Sch 17/06), mit Ausnahme der Kostenentscheidung, somit 553.000 EUR anzusetzen.

  • OLG München, 10.01.2007 - 34 SchH 8/06

    Streitwert des Nebenverfahrens in schiedsrichterlichen Angelegenheiten

    Der Senat hat inzwischen durch Beschlüsse vom 20.12.2006 über die Hauptanträge auf Vollstreckbarerklärung bzw. auf Aufhebung von Schiedssprüchen entschieden und dort den Streitwert auf 599.000 EUR (34 Sch 017/06: Schiedsspruch) bzw. auf 553.000 EUR (34 Sch 027/06: Ergänzungsschiedsspruch) festgesetzt hat.
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