Rechtsprechung
   OLG München, 21.07.2011 - 5 W 926/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,37494
OLG München, 21.07.2011 - 5 W 926/11 (https://dejure.org/2011,37494)
OLG München, Entscheidung vom 21.07.2011 - 5 W 926/11 (https://dejure.org/2011,37494)
OLG München, Entscheidung vom 21. Juli 2011 - 5 W 926/11 (https://dejure.org/2011,37494)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,37494) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Prozesskostenhilfe für den Insolvenzverwalter im Anfechtungsprozess

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Frankfurt, 20.02.2012 - 13 W 68/11

    Prozesskostenhilfe für Insolvenzverwalter wegen Klage auf Zahlung der

    Als Partei kraft Amtes erhält der Insolvenzverwalter unter der Voraussetzung hinreichender Erfolgsaussichten gemäß § 116 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Prozesskostenhilfe, wenn die Kosten des Rechtsstreits aus der verwalteten Vermögensmasse nicht aufgebracht werden können und den wirtschaftlich Beteiligten die Kostenaufbringung nicht zugemutet werden kann (BGH Beschluss vom 16.7.2009 in ZIP 2009, 1591; OLG München Beschluss vom 21.07.2011 Az 5 W 926/11 recherchiert in Juris; OLG Celle Beschluss vom 08.04.2010 in ZIP 2010, 1464).

    Im Anschluss an diese höchstrichterliche Rechtsprechung (vgl. neben BGH auch OLG Celle Beschluss vom 08.04.2010 in ZIP 2010, 1464; OLG Dresden Beschluss vom 09.12.2009 in ZVI 2010, 188; OLG München Beschluss vom 21.07.2011 zum Aktz. 5 W 926/11, recherchiert in Juris) geht daher auch der vorliegend zur Entscheidung berufene Senat davon aus, dass der vorliegend beabsichtigte Rechtsstreit keine naheliegende und risikolose Verwertungsmaßnahme darstellt, die trotz der vom Antragsteller selbst vorgetragenen Massekostenarmut durchgeführt werden könnte.

  • OLG Celle, 29.03.2012 - 13 W 20/12

    Einstellung des Insolvenzverfahrens: Berücksichtigung einer im Rahmen beantragter

    11 a) Entgegen der Auffassung des Landgerichts ist nach der in Rechtsprechung und Literatur überwiegenden, vom Senat in ständiger Rechtsprechung vertretenen Auffassung die Forderung, für deren Durchsetzung Prozesskostenhilfe beantragt wird und durch die die Massekostenarmut beseitigt werden könnte, bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 207 Abs. 1 InsO mit zu berücksichtigen (vgl. Senat, Beschluss vom 22. Dezember 2009 - 13 W 94/09, juris Rn. 6 f.; OLG Hamm, Beschluss vom 22. September 2011 - 27 W 122/11, juris Rn. 6; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 29. August 2011 - 9 W 13/11, juris Rn. 40 f.; Musielak/Fischer, ZPO, 8. Aufl., § 116 Rn. 5; anderer Ansicht: OLG Celle, Beschluss vom 8. April 2010 - 9 W 21/10, juris Rn. 2 f.; OLG München, Beschluss vom 21. Juli 2011 - 5 W 926/11, juris Rn. 9).
  • OLG Celle, 02.07.2012 - 9 W 92/12

    Prozesskostenhilfe für den Insolvenzverwalter bei Masseunzulänglichkeit

    Die dem angefochtenen Beschluss zugrunde liegende Annahme entspricht mithin der ständigen Rechtsprechung des Senats (zuletzt Beschluss vom 29. Juni 2012, 9 W 86/12, unter Zulassung der Rechtsbeschwerde) und anderer Obergerichte (vgl. OLG München, Beschluss vom 21. Juli 2011, 5 W 926/11; a. A. etwa OLG Hamm, Beschluss vom 22. September 2011, 27 W 122/11).
  • OLG Celle, 29.06.2012 - 9 W 86/12

    Prozesskostenhilfe: Berücksichtigung der durchzusetzenden Forderung bei Prüfung

    Die Rechtsbeschwerde war gemäß § 574 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Nr. 1 ZPO zuzulassen, da die Frage, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen in welchem Umfang (voller oder wirtschaftlicher Wert) bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 207 Abs. 1 InsO die Forderung zu berücksichtigen ist, für deren Durchsetzung Prozesskostenhilfe begehrt wird, in der obergerichtlichen Rechtsprechung unterschiedlich behandelt wird (vgl. OLG München, Beschluss vom 21.07.2011, 5 W 926/11; OLG Hamm, Beschluss vom 22.09.2011, 27 W 122/11).
  • OLG Köln, 16.03.2017 - 18 U 226/13
    Als Partei kraft Amtes erhält der Insolvenzverwalter unter der Voraussetzung hinreichender Erfolgsaussichten gemäß § 116 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Prozesskostenhilfe, wenn die Kosten des Rechtsstreits aus der verwalteten Vermögensmasse nicht aufgebracht werden können und den wirtschaftlich Beteiligten die Kostenaufbringung nicht zugemutet werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 16.07.2009, - IX ZB 221/08 -, zitiert nach juris, dort Rdnr. 5; OLG München, Beschluss vom 21.07.2011, - 5 W 926/11- ; OLG Celle, Beschluss vom 08.04.2010 in ZIP 2010, 1464, zitiert nach juris).
  • OLG Köln, 11.04.2012 - 18 W 16/12
    Fordert das Gesetz die Einstellung des Insolvenzverfahrens, besteht kein Anspruch auf Finanzierung eines Rechtsstreits, der die Einstellung des Verfahrens hinauszögern kann und das Risiko mit sich bringt, die Masse mit zusätzlichen Kosten zu belasten ( BGH, Beschluss vom 16.07.2009 - IX ZB 221/08 -, Juris-Tz. 8 f.; OLG Dresden, Beschluss vom 25.11.2009 - 13 U 1612/09 -, Juris-Tz. 7; OLG Celle, Beschluss vom 22.12.2009 - 13 W 94/09 -, Juris-Tz. 5; OLG Celle, Beschluss vom 08.04.2010 - 9 W 21/10 -, Juris-Tz. 3; OLG München, Beschluss vom 21.07.2011 - 5 W 926/11 -, Juris-Tz. 4 ff.; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 29.08.2011 - 9 W 13/11 -, Juris-Tz. 38; OLG Hamm, Beschluss vom 22.09.2011 - 27 W 122/11, Juris-Tz. 2; OLG Frankfurt, Beschluss vom 20.02.2012 - 13 W 68/11 -, BeckRS 2012, 05214 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht