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   OLG München, 21.10.2010 - 29 U 2787/10   

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https://dejure.org/2010,36881
OLG München, 21.10.2010 - 29 U 2787/10 (https://dejure.org/2010,36881)
OLG München, Entscheidung vom 21.10.2010 - 29 U 2787/10 (https://dejure.org/2010,36881)
OLG München, Entscheidung vom 21. Januar 2010 - 29 U 2787/10 (https://dejure.org/2010,36881)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen Markenrechtsverletzung: Zeitliche Grenze für die Rücknahme eines Verfügungsantrags; Verwechselungsgefahr und Kennzeichnungskraft gegenüberstehender Zeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 462
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 02.02.2012 - I ZR 50/11

    Bogner B/Barbie B

    Davon ist im Regelfall auch bei Einzelbuchstaben auszugehen, wenn diese über nicht zu vernachlässigende graphische Gestaltungen verfügen und auch im Übrigen kein Anhalt für eine vom Normalfall abweichende Beurteilung besteht (vgl. BPatG, Beschluss vom 10. November 2004 - 29 W (pat) 204/02, juris Rn. 31; Beschluss vom 29. November 2005 - 27 W (pat) 273/04, juris Rn. 14; OLG München, GRUR-RR 2011, 462, 463; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 14 MarkenG Rn. 258; Ingerl/Rohnke aaO § 14 Rn. 581; Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 9 Rn. 177).

    Um die Marken zu benennen, wird der Verkehr vielmehr die vollständige Kennzeichnung - im Streitfall also "Bogner" oder "Bogner B" bzw. "Barbie" oder "Barbie B" - wählen (vgl. auch OLG München, GRUR-RR 2011, 462, 464).

  • OLG Köln, 16.02.2011 - 6 U 40/10

    Anspruch eines Markeninhabers auf Unterlassung der Verwendung eines isolierten

    Der Senat teilt insofern die Auffassung des Oberlandesgericht München in dem von den Beklagten mitgeteilten Urteil vom 21.10.2010 - 29 U 2787/10 (Anlage B 48) unter II 3 a (3) (a).
  • BPatG, 09.10.2012 - 27 W (pat) 111/11

    Markenbeschwerdeverfahren "M (Wort-Bildmarke/MV (Wort-Bildmarke)" - keine

    Vielmehr wird das angesprochene Publikum hier, um die Marken zu benennen, die vollständige Kennzeichnung - im Streitfall also "Madeleine M" bzw. "MV Design" - wählen (vgl. auch OLG München, GRUR-RR 2011, 462, 464).
  • BPatG, 12.06.2012 - 27 W (pat) 549/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Eure - I (Wort-Bild-Marke)/EURO I (Wort-Bild-Marke)"

    Schutzunfähige Angaben, wie EURO, können nicht Grundlage einer Verwechslungsgefahr sein (BGH GRUR 1990, 453 - L-Thyroxin; GRUR 2003, 963 - AntiVir/Antivirus; BPatG, Beschl. v. 4.4.2006 - 24 W (pat) 113/04 - Fitamin/Vit-H-min; v. 14.2.2012 - 24 W (pat) 126/10 - Coffea/Caffeo; OLG München GRUR-RR 2011, 462 Rn. 75 - Bogner B).
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