Rechtsprechung
   OLG München, 22.06.2009 - 34 Sch 26/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,19227
OLG München, 22.06.2009 - 34 Sch 26/08 (https://dejure.org/2009,19227)
OLG München, Entscheidung vom 22.06.2009 - 34 Sch 26/08 (https://dejure.org/2009,19227)
OLG München, Entscheidung vom 22. Juni 2009 - 34 Sch 26/08 (https://dejure.org/2009,19227)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Vollstreckbarkeit eines spanischen Schiedsspruchs: Wirksamkeit des Schiedsspruchs bei fehlender Unterschrift eines Schiedsgerichtsmitglieds; Verwendung einer der Schiedsvereinbarung entgegenstehenden Verfahrenssprache; Verstoß gegen die öffentliche Ordnung bei mangelndem ...

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    ZPO § 328 Abs. 1; UNÜ Art. V

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2010, 169
  • BauR 2009, 1486
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 26.02.2014 - 19 Sch 12/13

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs

    Ungeachtet dieser Rüge und ungeachtet der Frage, ob hier überhaupt die englische Sprache als Verfahrenssprache für das Schiedsgerichtsverfahren und mithin auch den Schiedsspruch vereinbart wurde (was angesichts der Vereinbarung der Verfahrensordnung des Schiedsgericht nicht ohne Weiteres auf der Hand liegt), steht dieser Verfahrensverstoß einer Anerkennung und Vollstreckbarerklärung des ausländischen Schiedsspruchs deshalb nicht entgegen, weil die Antragsgegnerin nicht dargetan hat, dass sich die Anwendung einer nicht vereinbarten Sprache auf ihre Prozessführung oder auf den Inhalt des Schiedsspruchs nachteilig ausgewirkt hat (vgl. OLG München SchiedsVZ 2010, 169, 172).
  • OLG München, 14.12.2009 - 34 Sch 2/09
    Eine revision au fond, also die Überprüfung, ob das Schiedsgericht in der Sache richtig entschieden hat (Lachmann Handbuch für die Schiedsgerichtspraxis 3. Aufl. Rn. 2147), findet nicht statt (vgl. Senat vom 29.7.2009, 34 Sch 006/09; vom 22.6.2006, 34 Sch 026/08; BayObLG vom 23.9.2004, 4Z Sch 005/04).
  • OLG München, 14.02.2011 - 34 Sch 11/10
    Eine revision au fond, also die Überprüfung, ob das Schiedsgericht in der Sache richtig entschieden hat (Lachmann Handbuch der Schiedsgerichtsbarkeit 3. Aufl. Rn. 2147), findet nicht statt (vgl. Senat vom 22.6.2006, 34 Sch 026/08; BayObLG vom 23.9.2004, 4 Z Sch 005/04).
  • OLG München, 15.07.2010 - 34 Sch 14/10

    Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche: Ordre-public-Verstoß bei

    Die Antragsgegnerin hat zudem nicht belegt, durch die Verfahrenssprache in ihrer Verteidigung relevant behindert worden zu sein, geschweige denn, dass sich dies auf den Schiedsspruch ausgewirkt hätte (vgl. Senat vom 25.5.2009, 34 Sch 026/08 = SchiedsVZ 2010, 169).
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