Rechtsprechung
   OLG München, 22.07.2008 - 34 Sch 6/08   

Volltextveröffentlichung

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    § 1025 Abs. 1 ZPO, § 1053 Abs. 2 ZPO, § 1054 ZPO, § 1060 Abs. 1 ZPO, § 1062 Abs. 1 Nr. 4 ZPO, § 1063 Abs. 1 ZPO, § 1064 ZPO
    Aufhebungsverfahren Anerkennungsverfahren Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Vollstreckbarerklärung; - Schiedsspruch, inländisch; - formelle AntragserfordernisseAufhebungsgründe Versagungsgründe: - Vollstreckungsfähiger Inhalt des SchiedsspruchsSchiedsspruch: - formale Anforderungen, Kostenfestsetzung




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Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 02.02.2009 - 34 Sch 3/09

    Vollstreckbarerklärung eines Kostenschiedsspruchs

    Am 19.5.2008 erging ein Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut, den der Senat mit Beschluss vom 22.7.2008 teilweise, jedoch auch bezüglich der Kostengrundentscheidung (Ziffer 2.), für vollstreckbar erklärte (34 Sch 006/08).
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