Rechtsprechung
   OLG München, 22.10.2015 - Verg 5/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,29695
OLG München, 22.10.2015 - Verg 5/15 (https://dejure.org/2015,29695)
OLG München, Entscheidung vom 22.10.2015 - Verg 5/15 (https://dejure.org/2015,29695)
OLG München, Entscheidung vom 22. Januar 2015 - Verg 5/15 (https://dejure.org/2015,29695)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    GWB § 97 Abs. 1, § 107 Abs. 3 S. 1 Nr. 3
    Unzulässigkeit der Ausschreibung von Alternativ- oder Wahlpositionen

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Ausschreibung von Alternativ- oder Wahlpositionen bei der Ausschreibung der Errichtung einer Autobahnbrücke

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 107 Abs. 3, 97 Abs. 1
    Zulässigkeit der Ausschreibung von Alternativ- oder Wahlpositionen bei der Ausschreibung der Errichtung einer Autobahnbrücke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann dürfen Alternativpositionen ausgeschrieben werden?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ausschreibung von Alternativpositionen regelmäßig vergaberechtswidrig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ausschreibung einer Alternativ- oder Wahlposition vergaberechtlich unzulässig

  • zl-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Ausschreibung von Wahl- und Alternativpositionen

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Ausschreibung von Alternativ- oder Wahlpositionen nur im Ausnahmefall zulässig

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wahlpositionen dürfen nur bei berechtigtem Interesse ausgeschrieben werden! (VPR 2016, 24)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wahlpositionen dürfen nur bei berechtigtem Interesse ausgeschrieben werden! (IBR 2016, 31)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2016, 63
  • ZfBR 2016, 98
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Düsseldorf, 08.03.2017 - Verg 39/16

    Zulässigkeit eines Schulnotensystems bei der Bewertung von Angeboten

    Dafür müssen die Rechtsvorschriften, gegen die ggf. verstoßen wird, zum allgemeinen und grundlegenden Wissen der beteiligten Bieterkreise gehören (OLG München, Beschluss vom 22.10.2015 - Verg 5/15, zitiert nach juris, Tz. 43).
  • OLG Düsseldorf, 06.09.2017 - Verg 9/17

    Zulässigkeit der Vorgabe eines Mindestrabatts bei der Ausschreibung von

    Erkennbar in rechtlicher Hinsicht sind Vergaberechtsverstöße, wenn die Rechtsvorschriften, gegen die verstoßen wurde, zum allgemeinen und grundlegenden Wissen der beteiligten Bieterkreise gehören (OLG München, Beschluss v. 22.10.2015, Verg 5/15, juris Rn. 43; zum Vorstehenden insgesamt OLG Düsseldorf, Beschluss v. 01.06.2016, VII-Verg 6/16, juris Rn. 36 mwN).

    Ist - die Richtigkeit seines Vortrags unterstellt - die Rechtsposition des Klägers oder Antragstellers objektiv betrachtet jedoch schutzwürdig, darf das Recht auf Entscheidung über den geltend gemachten subjektiven Anspruch jedenfalls im Prinzip nicht dadurch entwertet werden, dass unter Hinweis auf einen Rechtsmissbrauch das Rechtsschutzbedürfnis verneint wird (OLG Düsseldorf, Vergabesenat, Beschlüsse v. 29.07.2015, VII-Verg 5/15 und 6/15, jeweils juris Rn. 16; Beschluss v. 28.09.2016, VII-Verg 9/16, juris Rn. 9).

  • OLG Düsseldorf, 03.04.2019 - Verg 49/18

    Verlängerte Vorlagefrist für nachgeforderte Unterlagen: Vergaberechtswidrig aber

    Das setzt regelmäßig voraus, dass die Rechtsvorschriften, gegen die verstoßen wird, zum allgemeinen und grundlegenden Wissen der beteiligten Bieterkreise gehören (Senatsbeschluss vom 26.07.2018 - VII-Verg 23/18; OLG München, Beschluss vom 22.10.2015 - Verg 5/15).
  • VK Bund, 23.02.2017 - VK 1-11/17

    Umgestaltung ZOB und HBF

    Zu einer solchen, die Rügeobliegenheit auslösenden Erkennbarkeit gehört u.a., dass der Antragsteller aus den erkannten Tatsachen zumindest laienhaft die rechtliche Wertung zieht, dass das betreffende Verhalten des öffentlichen Auftraggebers vergaberechtswidrig ist (vgl. OLG München, Beschluss vom 22. Oktober 2015, Verg 5/15).

    Denn die vergaberechtlichen Voraussetzungen der Zulässigkeit von Alternativ- oder Bedarfspositionen zählt nicht zum allgemeinen und grundlegenden Wissen der beteiligten Bieterkreise (vgl. hierzu OLG München, Beschluss vom 22. Oktober 2015, Verg 5/15; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 2011, VII-Verg 58/10).

  • VK Berlin, 30.07.2019 - VK-B1-09/19

    Bieter muss sich mit Bewertungsmethode auseinandersetzen!

    Auch muss ein Bieter mit der Rüge den Auftraggeber lediglich auf jene Tatsachen, die aus seiner Sicht möglicherweise einen Vergaberechtsverstoß begründen, hinweisen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.04.2019 - Verg 49/18; OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 22.01.2019 - 54 Verg 3/18; OLG Naumburg, Beschluss vom 16.12.2016 - 7 Verg 6/16; OLG München, Beschluss vom 22.10.2015 - Verg 5/15).
  • VK Bund, 21.10.2018 - VK 2-88/18

    Zulässigkeit und Wertung von Wahlpositionen bei Bauaufträgen

    Ebenfalls zu fordern ist, dass der Auftraggeber bei alternativen Wahlpositionen von vornherein in den Vergabeunterlagen deutlich macht, von welchen Kriterien er die Entscheidung für die eine oder aber die andere Variante abhängig macht; so werden willkürliche Entscheidungen vermieden (s. zum Vorstehenden OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 2011, VII-Verg 58/10; Beschluss vom 22. Februar 2012, VII-Verg 87/11; Beschluss vom 14. September 2016, VII-Verg 7/16; OLG München, Beschluss vom 22. Oktober 2015, Verg 5/15).

    2012, VII-Verg 87/11; Beschluss vom 14. September 2016, VII-Verg 7/16; OLG München, Beschluss vom 22. Oktober 2015, Verg 5/15).

  • VK Sachsen, 13.02.2017 - 1/SVK/032-16

    Auf eine Mindestbedingung kann nicht nachträglich verzichtet werden!

    Erkennbar in rechtlicher Hinsicht sind Vergaberechtsverstöße, wenn die Rechtsvorschriften, gegen die verstoßen wurde, zum allgemeinen und grundlegenden Wissen der beteiligten Bieterkreise gehören (OLG München, Beschluss vom 22. Oktober 2015 - Verg 5/15).
  • VK Sachsen, 24.08.2016 - 1/SVK/017-16

    Antworten auf Bieteranfragen sind allen Bietern mitzuteilen!

    Erkennbar in rechtlicher Hinsicht sind Vergaberechtsverstöße, wenn die Rechtsvorschriften, gegen die verstoßen wurde, zum allgemeinen und grundlegenden Wissen der beteiligten Bieterkreise gehören (OLG München, Beschluss vom 22. Oktober 2015 - Verg 5/15 ).
  • VK Sachsen-Anhalt, 11.04.2017 - 3 VK LSA 5/17

    Öffentliche Auftragsvergabe: Grundsatz der produktneutralen Ausschreibung;

    (OLG München, Beschluss vom 22.10.2015 - Verg 5/15).
  • VK Südbayern, 17.11.2015 - Z3-3-3194-1-52-10/15

    Werthaltige Abfälle als Vergütung: Auftragswert?

    Erkennbar in rechtlicher Hinsicht sind Vergaberechtsverstöße, wenn die Rechtsvorschriften, gegen die verstoßen wurde, zum allgemeinen und grundlegenden Wissen der beteiligten Bieterkreise gehören (so jüngst erst wieder OLG München, B. v. 23.10.2015 - Az.: Verg 5/15).
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