Rechtsprechung
   OLG München, 23.01.2006 - 34 Wx 16/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3882
OLG München, 23.01.2006 - 34 Wx 16/05 (https://dejure.org/2006,3882)
OLG München, Entscheidung vom 23.01.2006 - 34 Wx 16/05 (https://dejure.org/2006,3882)
OLG München, Entscheidung vom 23. Januar 2006 - 34 Wx 16/05 (https://dejure.org/2006,3882)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 15 Abs. 1, Abs. 3
    Auslegung einer Teilungserklärung mit Berechtigung zur uneingeschränkten Errichtung einer Funkfeststation - Vorlagebeschluss

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Errichtung einer Funkfeststation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Die Rechtsfähigkeit einer Wohnungseigentümergemeinschaft im Rahmen der Abwehr von Störungen innerhalb der Gemeinschaft; Bestehen eines Unterlassungsanspruchs mehrerer Wohnungseigentümer gegen einen weiteren Eigentümer im Hinblick auf das Aufstellen von einer ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2006, 225
  • NZM 2006, 488 (Ls.)
  • FGPrax 2006, 64
  • ZMR 2006, 386
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Saarbrücken, 10.05.2010 - 5 W 94/10

    Zustimmung der Grundpfandrechtsgläubiger zur Errichtung und Unterhaltung einer

    Die in der Vereinbarung vom 23.7.2009 festgelegte Befugnis, auf einer Dachfläche eine Photovoltaik-Anlage zu installieren und zu nutzen, begründet für die begünstigten Eigentümer ein Sondernutzungsrecht (vgl. - für die Installation von Sonnenkollektoren - Commichau in: MünchKommBGB, 5. Aufl. 2009, § 10 WEG Rdn. 29; für das Recht, auf dem Dach eine Funkfeststation/Funkantennenanlage zu errichten, OLG München, FGPrax 2006, 64 [nachgehend: BGH, Beschl. v. 30.3.2006 - V ZB 17/06 - NJW 2006, 2187]).

    Die begünstigten Eigentümer dürfen - positiv - einen im gemeinschaftlichen Eigentum stehenden Teil der Dachfläche (vgl. § 5 Abs. 2 WEG ; OLG München, FGPrax 2006, 64 ) - nämlich den nach Süden ausgerichteten - für den Betrieb einer Photovoltaik-Anlage verwenden.

  • OLG Saarbrücken, 10.05.2010 - 5 W 96/10

    Sondernutzungsrecht: keine Realgläubigerzustimmung!

    Die in der Vereinbarung vom 23.7.2009 festgelegte Befugnis, auf einer Dachfläche eine Photovoltaik-Anlage zu installieren und zu nutzen, begründet für die begünstigten Eigentümer ein Sondernutzungsrecht (vgl. - für die Installation von Sonnenkollektoren - Commichau in: MünchKommBGB, 5. Aufl. 2009, § 10 WEG Rdn. 29; für das Recht, auf dem Dach eine Funkfeststation/Funkantennenanlage zu errichten, OLG München, FGPrax 2006, 64 [nachgehend: BGH, Beschl. v. 30.3.2006 - V ZB 17/06 - NJW 2006, 2187]).

    Die begünstigten Eigentümer dürfen - positiv - einen im gemeinschaftlichen Eigentum stehenden Teil der Dachfläche (vgl. § 5 Abs. 2 WEG; OLG München, FGPrax 2006, 64) - nämlich den nach Süden ausgerichteten - für den Betrieb einer Photovoltaik-Anlage verwenden.

  • OLG Saarbrücken, 10.05.2010 - 5 W 95/10

    Sondernutzungsrecht: keine Realgläubigerzustimmung!

    Die in der Vereinbarung vom 23.7.2009 festgelegte Befugnis, auf einer Dachfläche eine Photovoltaik-Anlage zu installieren und zu nutzen, begründet für die begünstigten Eigentümer ein Sondernutzungsrecht (vgl. - für die Installation von Sonnenkollektoren - Commichau in: MünchKommBGB, 5. Aufl. 2009, § 10 WEG Rdn. 29; für das Recht, auf dem Dach eine Funkfeststation/Funkantennenanlage zu errichten, OLG München, FGPrax 2006, 64 [nachgehend: BGH, Beschl. v. 30.3.2006 - V ZB 17/06 - NJW 2006, 2187]).

    Die begünstigten Eigentümer dürfen - positiv - einen im gemeinschaftlichen Eigentum stehenden Teil der Dachfläche (vgl. § 5 Abs. 2 WEG; OLG München, FGPrax 2006, 64) - nämlich den nach Süden ausgerichteten - für den Betrieb einer Photovoltaik-Anlage verwenden.

  • OLG München, 05.07.2006 - 34 Wx 63/06

    Auslegung einer Teilungserklärung zur selbständigen gewerblichen Nutzbarkeit von

    Umstände außerhalb der Eintragung können nur herangezogen werden, wenn sie nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalls für Jedermann ohne weiteres erkennbar sind (st. Rspr., vgl. BGH WuM 2006, 270; OLG München NZM 2006, 225; Pick in Bärmann/Pick/Merle WEG 9. Aufl. § 8 Rn. 26 jeweils m.w.N.).
  • LG Konstanz, 20.12.2006 - 62 T 26/06

    Errichtung einer Garage

    Unterlassungsansprüche aus dem Miteigentum an dem Grundstück stehen dem teilrechtsfähigen Verband nicht zu (BGH NJW 2006, 2187 = WuM 2006, 270;OLG München NZM 2006, 225; Wenzel ZWE 2006, 2, 6; Demharter NZM 2006, 81, 82).
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