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   OLG München, 23.07.2003 - 21 U 2918/03   

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https://dejure.org/2003,4961
OLG München, 23.07.2003 - 21 U 2918/03 (https://dejure.org/2003,4961)
OLG München, Entscheidung vom 23.07.2003 - 21 U 2918/03 (https://dejure.org/2003,4961)
OLG München, Entscheidung vom 23. Juli 2003 - 21 U 2918/03 (https://dejure.org/2003,4961)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Wegfall der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung - Esra

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Wiederholungsgefahr, unterschiedliche Abwägungskriterien im Verfügungsverfahren und im Hauptsacheverfahren

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Esra

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 3 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823; BGB § 1004; ZPO §§ 935 ff.
    Wegfall der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung - "Esra"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verbreitung eines Romans; Vermutung für Vorliegen einer Wiederholungsgefahr bei vormaliger Persönlichkeitsrechtsverletzung; Abwägung zwischen Menschenwürde und Kunstfreiheit; Zulässigkeit einer eingeschränkten Unterlassungserklärung vor dem Prozess zur Vermeidung eines ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1487
  • ZUM 2003, 870
  • afp 2004, 60
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG München, 08.07.2008 - 18 U 2280/08

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit: Voraussetzungen eines

    Nachdem das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23.7.2003 (21 U 2918/03) das die einstweilige Unterlassungsverfügung vom 3.3.2003 bestätigende und sich auf die Urfassung von ... beziehende Urteil des Landgerichts München I vom 24.4.2003 (9 O 3969/03) wegen fehlender Wiederholungsgefahr aufgehoben hatte, veröffentlichte die Beklagte zu 1) im August 2003 die sog. geweißte Fassung von ... Anlagen K 7 und B 6).
  • OLG Saarbrücken, 04.06.2014 - 5 U 81/13

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Behauptung rechtsradikaler Tendenzen eines

    Hat der in Anspruch Genommene bereits rechtswidrig in das Persönlichkeitsrecht eingegriffen, spricht hierfür eine tatsächliche Vermutung, die aber durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung widerlegt werden kann (vgl. OLG München, NJW-RR 2003, 1487; Rixecker in MünchKommBGB, Anhang zu § 12 Rdn. 214 f.).
  • LG München I, 07.10.2004 - 7 O 18165/03

    Haftung für Links auf Nacktfotos

    Das Vorliegen einer Wiederholungsgefahr, als weite­re , Voraussetzung des geltend gemachten verschul­densunabhängigen Unterlassungsanspruchs wird auf­grund der vorangegangenen Verletzungshandlung ver­mutet (vgl. BGH NJW 1994, 1281; OLG München NJW-RR 2003, 1487, 1488), liegt aber auch deswegen vor, da sich der Beklagte auch weiterhin berechtigt fühlt, Links des streitgegenständlichen Inhalts auf seiner Seite zu veröffentlichen, d.h. die Seite www.[...].de ohne jedwede Überprüfung zu betrei­ben, wie er im Termin deutlich zum Ausdruck ge­bracht hat.
  • LG München I, 11.12.2003 - 7 O 13310/03

    Playboy Link

    Das Vorliegen einer Wiederholungsgefahr, als weitere Voraussetzung eines Unterlassungsanspruchs, wird aufgrund der vorangegangenen Verletzungshandlung vermutet (vgl. BGH NJW 1994, 1281; OLG München NJW-RR 2003, 1487, 1488), liegt aber auch deswegen vor, da sich der Antragsgegner auch weiterhin berechtigt fühlt, Links des streitgegenständlichen Inhalts auf seiner Seite zu veröffentlichen, d.h. die Seite www.l[...].de ohne jedwede Überprüfung zu betreiben, wie er im Termin deutlich zum Ausdruck gebracht hat.
  • LG Leipzig, 12.03.2004 - 16 S 4165/03

    Die Anforderungen an die Wiederholungsgefahr im Deliktsrecht liegen höher als im

    eine tatsächliche Vermutung dafür, dass der Störer den Angriff wiederholen wird, wenn - wie vorliegend durch die Übersendung eines Werbefaxes - bereits ein rechtswidriger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht, das Eigentum bzw. den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb des Klägers vorgenommen wurde (vgl. BGHZ 31, 308, BGH NJW 1997, 62 [63J, OLG München NJW-RR 2003, 1487).
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