Rechtsprechung
OLG München, 24.02.2011 - 24 U 649/10 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- markenmagazin:recht
§§ 823 Abs. 1, 823 Abs. 2, 1004, 12 BGB
Sonntag.de - Keine Namensverletzung bei Domainnamen der gleichzeitig einen Gattungsbegriff darstellt - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 823 Abs. 2, 12, 1004, 823 Abs. 1 BGB
Domainregistrierung bei Gattungsbegriffen - Wer "Sonntag” heißt, hat nicht automatisch Anspruch auf die gleichnamige Domain - openjur.de
§§ 823 Abs. 2, 1004, 12, 823 Abs. 1 BGB
Kein Verletzung des Namensrecht bei einer namensgleichen Domain, wenn Name zugleich ein Gattungsbegriff darstellt
- openjur.de
Namensschutz: Unterlassungsanspruch gegen die Nutzung der Domain-Bezeichnung "sonntag.de"
- webshoprecht.de
Zum Unterlassungsanspruch gegen die Nutzung der Domain-Bezeichnung "sonntag.de"
- JurPC
Sonntag.de
- aufrecht.de
Sonntag.de Namensrecht zählt nicht bei Gattungsbegriffen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsbegehren bzgl. der Nutzung des Domain-Namens "Sonntag.de"; Geltung des Prioritätsprinzips bei der Registrierung von Gattungsbegriffen
- czarnetzki.eu
Namensanmassung und Gattungsbegriff als Domain
- kanzlei.biz
Keine Zuordnungsverwirrung durch "sonntag.de"
- info-it-recht.de
Bei Gattungsbegriffen gilt das Prioritätsprinzip
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unterlassungsbegehren bzgl. der Nutzung des Domain-Namens "Sonntag.de"; Geltung des Prioritätsprinzips bei der Registrierung von Gattungsbegriffen
- rechtsportal.de
Unterlassungsbegehren bzgl. der Nutzung des Domain-Namens "Sonntag.de" Sender so so empfindlich schlimm
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Domain "sonntag.de" zulässig
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Domain "sonntag.de" zulässig
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Keine Verletzung des Namens "Sonntag" durch Domain "sonntag.de"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kein rechtswidriger Eingriff in Namensrecht durch Domain "sonntag.de"
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Löschung der Domain "sonntag.de" durch Person mit dem Namen Sonntag
- anwalt.de (Kurzinformation)
Keine Namensrechtverletzung durch "www.sonntag.de"
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Zusammentreffen eines bürgerlichen Namens mit einem Gattungsbegriff
Verfahrensgang
- LG Memmingen, 26.08.2010 - 23 O 343/10
- OLG München, 24.02.2011 - 24 U 649/10
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 909
- GRUR-RR 2011, 228
- MMR 2011, 386
- K&R 2011, 668