Rechtsprechung
   OLG München, 24.02.2011 - 29 U 3633/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4318
OLG München, 24.02.2011 - 29 U 3633/10 (https://dejure.org/2011,4318)
OLG München, Entscheidung vom 24.02.2011 - 29 U 3633/10 (https://dejure.org/2011,4318)
OLG München, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - 29 U 3633/10 (https://dejure.org/2011,4318)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Markenzeichenschutz: Beurteilungskriterien für die rechtserhaltende Benutzung einer Marke; rechtserhaltende Benutzung bei Verstoß gegen lauterkeitsrechtliche oder arzneimittelrechtliche Bestimmungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 124, 115 Abs. 1, 51 Abs. 1, 9 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG
    Verkehrsauffassung für die rechtserhaltende Nutzung einer Marke entscheidend

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 370 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 01.06.2017 - 29 U 3907/16

    Durchschnittliche Kennzeichnungskraft

    Damit versteht der Verkehr es als Arzneimittel (so bereits in Senat, Urt. v. 24. Februar 2011 - 29 U 3633/10 [Anlagenkonvolut K 6]; Nichtzulassungsbeschwerde v. BGH m. Beschluss vom 23. Februar 2012 - I ZR 56/11 zurückgewiesen [Anlagenkonvolut K 6]; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urt. v. 8. Juli 2008 - 20 U 191/07, juris, dort Tz. 22; Nichtzulassungsbeschwerde v. BGH m. Beschluss vom 7. Oktober 2009 - I ZR 126/08, juris, zurückgewiesen).
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