Rechtsprechung
   OLG München, 24.09.2009 - 29 U 2929/09   

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https://dejure.org/2009,19623
OLG München, 24.09.2009 - 29 U 2929/09 (https://dejure.org/2009,19623)
OLG München, Entscheidung vom 24.09.2009 - 29 U 2929/09 (https://dejure.org/2009,19623)
OLG München, Entscheidung vom 24. September 2009 - 29 U 2929/09 (https://dejure.org/2009,19623)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09

    "SUPERillu"

    In diesem Zusammenhang sei neben den auf den Seiten 3 und 4 der Berufungsbegründung vorgetragenen Umständen (Bl. 34 f. III) auch zu beachten, dass die B. Zeitschriftenverlag KG in einem Rechtsstreit vor dem OLG München (Az. 29 U 2929/09) erfolgreich ihr Recht verteidigt habe, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs Zeitschriften mit dem Titel "Illu mit Spaß", "Meine Illu", "Meine Illu Für eine Schöne Zeit" und "Die neue Illu" anzubieten.

    Aus dem gleichen Grund folgen markenrechtliche Ansprüche der Klägerin auch nicht aus der Wortmarke DE 302008033015.5 "ILLU", deren Inhaberin ursprünglich die T. GmbH, R. , war (Anlage K 5), die aber ausweislich Seite 20 des als Anlage B 29 zur Gerichtsakte gereichten Urteils des Oberlandesgerichts München vom 24.09.2009 (Az. 29 U 2929/09) im April 2009 auf die Klägerin umgeschrieben wurde (Bl. 114 III).

    Hierzu ist die im Jahr 2007 u. a. in der Klasse 16 für die Waren "Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte" für die B. Zeitschriften Verlag KG angemeldete und von dieser in einem Rechtsstreit vor dem Landgericht München I (Az. 33 O 8579/08) bzw. vor dem Oberlandesgericht München (Az. 29 U 2929/09) erfolgreich gegen die Klägerin verteidigte Wort- / Bildmarke "Meine illu Für eine schöne Zeit" zu zählen.

  • OLG Karlsruhe, 26.01.2011 - 6 U 27/10

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Wortmarke

    Der Würdigung, dass "illu" im Zusammenhang mit Druckerzeugnissen ein rein beschreibender, abkürzender Hinweis auf eine Illustrierte sei (so OLG München, Urt. v. 24.09.2009, Az. 29 U 2929/09), vermag sich der Senat nicht anzuschließen.
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