Rechtsprechung
   OLG München, 25.04.2016 - 34 Sch 12/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW

    ZPO § 1030 Abs. 1 S. 1; ZPO § 1048 Abs. 3; ZPO § 1059 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a und b; ZPO § 1060 Abs. 2 S. 1; ZPO § 1066

  • BAYERN | RECHT

    ZPO §§ 330, 331a, 251a, 1030 I 1, 1048 III, 1059 II Nr. 2 lit. a und b, 1060 II 1, 1066; BGB §§ 1937, 2303
    Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs

  • Deutsches Notarinstitut

    ZPO §§ 1030 Abs. 1 S. 1, 1048 Abs. 3, 1059 Abs. 2 Nr. 2a, Abs. 2 Nr. 2b, 1060 Abs. 2 S. 1, 1066
    Fehlende materielle Dispositionsbefugnis des Erblassers, den gesetzlichen Pflichtteil einem Schiedsverfahren zu unterstellen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit einer Schiedsklausel hinsichtlich des Pflichtteilsanspruchs in einem notariellen Testament

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer Schiedsklausel hinsichtlich des Pflichtteilsanspruchs in einem notariellen Testament

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Pflichtteilsanspruch kann nicht durch einseitige Verfügung von Todes dem Schiedsverfahren unterstellt werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 717
  • FamRZ 2016, 1310



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 16.03.2017 - I ZB 49/16

    Pflichtteilsrecht: Zuweisung des Streits über den Pflichtteilsanspruch an ein

    Das Oberlandesgericht hat den Antrag auf Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs abgelehnt und den Schiedsspruch aufgehoben (OLG München, Beschluss vom 25. April 2016 - 34 Sch 12/15, ZEV 2016, 334).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht