Rechtsprechung
   OLG München, 25.05.2007 - 34 Wx 42/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,9753
OLG München, 25.05.2007 - 34 Wx 42/07 (https://dejure.org/2007,9753)
OLG München, Entscheidung vom 25.05.2007 - 34 Wx 42/07 (https://dejure.org/2007,9753)
OLG München, Entscheidung vom 25. Mai 2007 - 34 Wx 42/07 (https://dejure.org/2007,9753)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 62 Abs. 2 S. 1 Nr. 5; FreihEntzG § 5 Abs. 3 S. 2; FGG § 12
    D (A), Abschiebungshaft, Entziehungsabsicht, Anhörung, Prozessbevollmächtigte, Strafverteidiger, Verlobte, religiöse Eheschließung, nichteheliche Lebensgemeinschaft, Sachaufklärungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anhörung der Verlobten des Betroffenen im Abschiebungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Notwendigkeit der richterlichen Anhörung der Verlobten des Betroffenen im Abschiebungshaftverfahren; Heranziehung sozialer Bindungen des Betroffenen zur Begründung einer Entziehungsabsicht; Erforderlichkeit einer richterlichen Anhörung einer Bezugsperson als Mittel der ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Zweibrücken, 06.11.2008 - 3 W 200/08

    D (A), Abschiebungshaft, Anhörung, Schutz von Ehe und Familie, Vertretenmüssen,

    Dies gilt im Verfahren der Abschiebungshaft namentlich für Umstände, die dem Schutz von Art. 6 GG unterfallen (Thüringer OLG, Beschluss vom 20.9.2001, 6 W 572/01, veröffentlicht bei Melchior, Internetkommentar zur Abschiebungshaft; OLG Köln, OLGR 2001, 279; OLG Rostock, FGPrax 2006, 283; OLG München, OLGR 2007, 628; offen gefassen von OLG Naumburg, NVwZ 2002, Beilage I 4, 56).

    Kommt es somit für die Feststellung der Erforderlichkeit der Abschiebungshaft auf die Art und die Intensität der familiären Bindungen an, so bedarf es zu einer fehlerfreien Sachverhaltsermittlung in aller Regel der persönlichen Anhörung des Betroffenen und der Vernehmung seiner Partnerin (OLG München, OLGR 2007, 628).

  • OLG München, 29.05.2009 - 34 Wx 42/09

    Abschiebungshaftverfahren: Umfang der Nachprüfbarkeit der tatrichterlichen

    bb) Die unterbliebene Anhörung der Verlobten des Ausländers kann die Rechtswidrigkeit der Haft zwar nicht bereits aus § 5 Abs. 3 Satz 2 FreihEntzG begründen (vgl. Senat vom 25.5.2007, 34 Wx 042/07 = AuAS 2007, 245/246), wohl aber unter dem Gesichtspunkt eines Verstoßes gegen die Pflicht zur Amtsermittlung (§ 12 FGG).
  • LG Rostock, 02.10.2008 - 4 T 167/08

    D (A), persönliches Erscheinen, Auslandsvertretung, Mitwirkungspflichten,

    Die Zurücknahme des Haftantrages und, die Erledigung der Hauptsache durch Beendigung der Freiheitsentziehung haben nicht die Unzulässigkeit des Rechtsmittels: zur Folge (vgl. Beschluss des OLG München v. 25.05.2007 - Az. Wx 42/07, OLGR München 2007, 628).
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