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   OLG München, 25.08.2016 - 6 U 1092/11   

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https://dejure.org/2016,29022
OLG München, 25.08.2016 - 6 U 1092/11 (https://dejure.org/2016,29022)
OLG München, Entscheidung vom 25.08.2016 - 6 U 1092/11 (https://dejure.org/2016,29022)
OLG München, Entscheidung vom 25. August 2016 - 6 U 1092/11 (https://dejure.org/2016,29022)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • kanzlei.biz

    Kein Eingriff in Nutzungsrecht durch "framenden" Link bei Zustimmung zu erstmaliger Zugänglichmachung eines geschützten Werks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG §§ 15 Abs. 2 S. 2 Nr. 2, 19a, 97
    Rechtsfolgen der Zustimmung des Berechtigten zur erstmaligen öffentlichen Zugänglichmachung eines schutzfähigen Werks

  • rechtsportal.de

    UrhG §§ 15 Abs. 2 S. 2 Nr. 2, 19a, 97
    Rechtsfolgen der Zustimmung des Berechtigten zur erstmaligen öffentlichen Zugänglichmachung eines schutzfähigen Werks

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Die Realität III

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    "Framing" verletzt keine Urheberrechte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsfolgen der Zustimmung des Berechtigten zur erstmaligen öffentlichen Zugänglichmachung eines schutzfähigen Werks

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 1300
  • GRUR-RR 2016, 495
  • MMR 2017, 554
  • K&R 2016, 758
  • ZUM 2016, 993
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 21.09.2017 - I ZR 11/16

    Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

    Die Frage, ob der Rechtsinhaber der öffentlichen Wiedergabe des geschützten Werks zugestimmt hat, betrifft ein Tatbestandsmerkmal, das einen Eingriff in sein Ausschließlichkeitsrecht verhindert (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 28 - Vorschaubilder I; Fuchs/Farkas, ZUM 2016, 370, 372; Leistner in Schricker/Loewenheim aaO § 97 UrhG Rn. 25; aA OLG München, WRP 2016, 1415 Rn. 26; vgl. auch Rauer/Ettig, WRP 2016, 1319 Rn. 18).
  • OLG Hamburg, 28.02.2019 - 5 U 146/16

    Darlegungslast eines Softwareentwicklers bei Bearbeiterurheberrechten an Software

    (3) Ausgehend von diesen Fragestellungen gibt es keinen Grund, hier von dem Grundsatz (vgl. auch OLG München GRUR-RR 2016, 495, 497 Rn. 32 - Die Realität III) abzuweichen, dass derjenige, der einen Anspruch geltend macht, die Darlegungs- und Beweislast für alle Tatsachen trägt, aus denen sich sein Anspruch herleitet; der Anspruchsgegner hat demgegenüber die rechtsvernichtenden, rechtshindernden und rechtshemmenden Tatsachen darzulegen und zu beweisen (vgl. Wimmers in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 5. Aufl., § 97 Rn. 349).
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