Rechtsprechung
   OLG München, 26.07.1996 - 21 U 6350/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,2759
OLG München, 26.07.1996 - 21 U 6350/95 (https://dejure.org/1996,2759)
OLG München, Entscheidung vom 26.07.1996 - 21 U 6350/95 (https://dejure.org/1996,2759)
OLG München, Entscheidung vom 26. Juli 1996 - 21 U 6350/95 (https://dejure.org/1996,2759)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Scientology-Anwalt / Scientology - Anwalt

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 GG

  • ingo-heinemann.de

    Äußerungsrecht; Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts: Vorwurf in einem Buch über Scientology gegenüber einem Rechtsanwalt, an einem Mordkomplott beteiligt gewesen zu sein; Anspruch auf Geldentschädigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1
    Vorwurf in einem Buch gegenüber einem Rechtsanwalt, an einem Mordkomplott beteiligt gewesen zu sein und Persönlichkeitsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • snafu.de (Leitsatz)

    GG Art 1, GG Art 2 Abs 1, GG Art 5 Abs 1, BGB § 823 Abs 1, BGB § 847 Abs 1, StGB § 186, StGB § 193
    Scientology - Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 1365
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 16.03.2017 - 15 U 134/16

    Zulässiger Umfang einer identifizierenden Wort- und Bild-Berichterstattung

    Dies kann - gerade wenn es um eine "Berufsehre" geht - daher im Einzelfall durchaus auch ein unabweisbares Bedürfnis für eine Geldentschädigung aufwerfen (vgl. für Kunstfehlervorwurf bei Arzt BGH v. 26.11.1996 - VI ZR 323/95, NJW 1997, 1148; für Vorwurf der Beteiligung an einem Mordkomplotts bei einem Rechtsanwalt OLG München v. 26.07.1996 - 21 U 6350/95, NJW-RR 1996, 1365; für Behauptung einer BND-Tätigkeit eines Auslandskorrespondenten OLG Hamburg v. 30.03.1995 - 3 U 167/94, AfP 1997, 477 oder für Beteiligung eines RA an einem Informationssystem inhaftierter RAF-Terroristen OLG Hamburg v. 03.02.1994 - 3 U 111/93, NJW-RR 1994, 1176).

    cc) Zudem streitet im Rahmen der Abwägung für die Beklagte, dass Beweggrund ihrer Berichterstattung ein anerkennenswertes Aufklärungsinteresse in einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage war (zur Berücksichtigung bei der Geldentschädigung auch OLG München v. 26.07.1996 - 21 U 6350/95, NJW-RR 1996, 1365; Burkhardt , in: Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Aufl. 2003, Kap. 14 Rn. 145).

  • OLG München, 01.12.2000 - 21 U 3740/00

    Geldentschädigung bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Pflicht

    Die Entscheidung über eine hinreichende Schwere der Verletzung des Persönlichkeitsrechts hängt insbesondere von der Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, ferner auch vom Anlaß und Beweggrund des Handelnden sowie vom Grad seines Verschuldens ab (BGHZ 132, 13 = AfP 1996, 144 = NJW 1996, 1131 - Der Lohnkiller; Senat AfP 1999, 71 = NJW-RR 1998, 1036 - BONNBON; NJW-RR 1996, 1365 - Mordkomplott).
  • OLG München, 28.06.2002 - 21 U 2598/02

    Haftung bei Übernahme des Mantels einer Zeitung durch eine andere

    So hat der Senat etwa einem Rechtsanwalt, dem Beihilfe zum Mordversuch vorgeworfen worden war, eine Entschädigung von 30.000 DM zugesprochen (Senat, NJW-RR 1996, 1365); die Geldentschädigung für die unwahre Behauptung, man habe nach einem Raubüberfall beim Kläger die Tatwaffe gefunden, wurde auf den Betrag von 20.000 DM festgesetzt (Senat, Urteil vom 5.12.1997, 21 U 4136/97 - nur Protokoll mit mündlicher Urteilsbegründung).
  • OLG München, 07.05.2003 - 21 U 4762/02
    Die Beeinträchtigung des Klägers ist damit höher als die eines Rechtsanwalts, dem die Beteiligung an einem Mordkomplett zu Unrecht vorgeworfen wurde, und dem der Senat eine Geldentschädigung von 30.000 DM zugesprochen hat (vgl. Senat in NJW-RR 1996, 1365 -- Mordkomplott); dort waren die konkreten psychischen Beeinträchtigungen nicht so stark ausgeprägt.
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