Rechtsprechung
   OLG München, 27.02.2003 - 29 U 4755/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,11272
OLG München, 27.02.2003 - 29 U 4755/02 (https://dejure.org/2003,11272)
OLG München, Entscheidung vom 27.02.2003 - 29 U 4755/02 (https://dejure.org/2003,11272)
OLG München, Entscheidung vom 27. Februar 2003 - 29 U 4755/02 (https://dejure.org/2003,11272)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,11272) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Für Rechtserhaltung ausreichende Benutzung einer Wortmarke; Verwendung der Marke in einem Schreiben ; Einführung der Ware in den Markt; Ausschluss der Heilungswirkung nach § 49 Abs. 1 Satz 2 Markengesetz (MarkenG); Maßgeblicher Zeitpunkt ; Körperliche Verbindung zwischen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 26; MarkenG § 49
    Zur ausreichenden Benutzung einer Wortmarke, um dem Verfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 172
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Magdeburg, 18.08.2009 - 7 O 234/09

    "SUPERillu gewinnt Zivilprozess gegen "illu der Frau"

    Nach § 26 Abs. 3 Markengesetz steht der Benutzung nicht entgegen, wenn die Form von der Eintragung abweicht, sofern der kennzeichnende Charakter der Marke nicht verändert wird (vgl. auch OLG München vom 27.02.2003 - 29 U 4755/02).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht