Rechtsprechung
   OLG München, 27.04.2006 - 19 U 3717/04   

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https://dejure.org/2006,1586
OLG München, 27.04.2006 - 19 U 3717/04 (https://dejure.org/2006,1586)
OLG München, Entscheidung vom 27.04.2006 - 19 U 3717/04 (https://dejure.org/2006,1586)
OLG München, Entscheidung vom 27. April 2006 - 19 U 3717/04 (https://dejure.org/2006,1586)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unzulässigkeit des Bestreitens von Einzelheiten eines kreditfinanzierten Immoblienerwerbs mit Nichtwissen bei Vollmacht des Kreditinstitus für selbstständige Vermittler

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen unterbliebener Belehrung über das Widerrufsrecht nach dem HWiG; Rechtsfolgen einer Weisung auf Auszahlung der Darlehensvaluta im Rahmen eines Grundstückskaufvertrages auf ein Treuhandkonto

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zurechenbarkeit einer Haustürsituation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    RBerG Art. 1 § 1; BGB §§ 171 ff; HWiG §§ 1 ff; VerbrKrG § 9; BGB §§ 145 ff, 242
    Unzulässigkeit des Bestreitens von Einzelheiten eines kreditfinanzierten Immoblienerwerbs mit Nichtwissen bei Vollmacht des Kreditinstituts für selbständige Vermittler

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Folgen von Widerrufsbelehrungsmängeln im Immobilien-Strukturvertrieb

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bankenhaftung für "Schrottimmobilien" - OLG München widerspricht nachdrücklich dem OLG Bremen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG München vom 27.04.2006, Az.: 19 U 3717/04 (Unzulässigkeit des Bestreitens von Einzelheiten eines kreditfinanzierten Immobilienerwerbs mit Nichtwissen bei Vollmacht...)" von RA Dr. Jochen Strohmeyer, original erschienen in: ZfIR 2007 ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1811
  • ZIP 2007, 267 (Ls.)
  • NZM 2006, 481
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 26.02.2008 - XI ZR 74/06

    Zum Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem

    Aufgrund dessen kann für das Jahr 1992 eine uneingeschränkt herrschende Rechtsauffassung, nach welcher weder eine Widerrufsmöglichkeit noch eine Belehrungspflicht nach dem Haustürwiderrufsgesetz bestand, nicht angenommen werden (anders - allerdings ohne jeden Nachweis - OLG Stuttgart WM 2007, 1121, 1122 f.; vgl. hierzu auch für Darlehensverträge aus dem Jahr 1994: OLG Karlsruhe WM 2007, 16, 19; aus dem Jahr 1997: OLG Celle NJW 2006, 1817, 1818; aus dem Jahr 1999: OLG München NJW 2006, 1811, 1815).
  • BGH, 19.09.2006 - XI ZR 204/04

    Voraussetzungen einer Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank; Voraussetzungen

    Davon kann hier indes nicht ausgegangen werden, da nichts dafür ersichtlich ist, dass die Risiken des Vertragswerks vom Kläger innerhalb der einwöchigen Widerrufsfrist erkannt worden wären (vgl. OLG Celle NJW 2006, 1817 f.; OLG München NJW 2006, 1811, 1815; Bungeroth WM 2004, 1505, 1509).
  • BGH, 17.04.2007 - XI ZR 130/05

    Rechtsfolgen des Widerrufs eines Darlehensvertrages

    Davon kann hier - worauf die Revisionserwiderung zu Recht verweist - indes nicht ausgegangen werden, da nichts dafür ersichtlich ist, dass die Risiken des Vertragswerks von der Klägerin innerhalb der einwöchigen Widerrufsfrist erkannt worden wären (vgl. OLG Celle NJW 2006, 1817 f.; OLG München NJW 2006, 1811, 1815; Bungeroth WM 2004, 1505, 1509).
  • BGH, 19.09.2006 - XI ZR 209/04

    Zurechnung der Haustürsituation bei der Vermittlung von Darlehen

    Davon kann hier indes nicht ausgegangen werden, da nichts dafür ersichtlich ist, dass die Risiken des Vertragswerks vom Kläger innerhalb der einwöchigen Widerrufsfrist erkannt worden wären (vgl. OLG Celle NJW 2006, 1817 f.; OLG München NJW 2006, 1811, 1815; Bungeroth WM 2004, 1505, 1509).
  • BGH, 19.12.2006 - XI ZR 401/03

    Rechtsfolgen des Widerrufs eines Realkreditvertrages; Schadensersatzansprüche des

    Davon kann hier indes nicht ausgegangen werden, da nichts dafür ersichtlich ist, dass die Risiken des Vertragswerks von dem Kläger innerhalb der einwöchigen Widerrufsfrist erkannt worden wären (vgl. OLG Celle NJW 2006, 1817 f.; OLG München NJW 2006, 1811, 1815; Bungeroth WM 2004, 1505, 1509).
  • BGH, 24.10.2006 - XI ZR 265/03

    Rückzahlung der Darlehensvaluta zuzüglich marktüblicher Zinsen bei Widerruf eines

    Davon kann hier indes nicht ausgegangen werden, da nichts dafür ersichtlich ist, dass die Risiken des Vertragswerks von den Klägern innerhalb der einwöchigen Widerrufsfrist erkannt worden wären (vgl. OLG Celle NJW 2006, 1817 f.; OLG München NJW 2006, 1811, 1815; Bungeroth WM 2004, 1505, 1509).
  • OLG Frankfurt, 05.12.2007 - 19 U 179/07

    Bankenhaftung bei finanziertem Immobilienerwerb zu Kapitalanlagezwecken:

    Davon kann indessen hier nicht ausgegangen werden, da nichts dafür ersichtlich ist, dass die Risiken des Vertragswerks von dem Kläger innerhalb der Widerrufsfrist auch erkannt worden wären (vgl. OLG Celle NJW 2006 S. 1817; München NJW 2006 S. 1811 f., 1815; OLG Frankfurt am Main Hinweisbeschluss in 9 U 58/06).

    Im Übrigen ist eine Schadensursächlichkeit des Unterlassens einer ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung von vornherein dann ausgeschlossen, wenn der Verbraucher den Wohnungskaufvertrag vor Abschluss des Darlehensvertrages abgeschlossen hatte (OLG Frankfurt BKR 2006 S. 156 f., 157; OLG München ZIP 2007 S. 267 f., 268).

  • OLG München, 02.08.2010 - 19 U 4014/08

    Haustürgeschäft: Indizwirkung der vorausgehenden Haustürsituation bei

    Daher kann auch hier dahinstehen, ob für Altfälle eine §§ 357 Abs. 1 Satz 1, 346 Abs. 2 Satz 2 BGB n.F. entsprechende Äquivalenzvermutung bestünde (vgl. Senat, NJW 2006, 1811 [1816]).
  • KG, 12.06.2007 - 13 U 33/06
    Zwar stellt das Unterlassen einer Widerrufsbelehrung eine echte Pflichtverletzung und nicht lediglich eine Obliegenheitsverletzung dar ( BGH WM 2006, 2343 [BGH 19.09.2006 - XI ZR 204/04] ; OLG München ZIP 2007, 267,268).

    Die Schadensursächlichkeit des Unterlassens einer ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung ist jedoch von vornherein ausgeschlossen, wenn der Verbraucher den Wohnungskaufvertrag bereits vor Abschluss des Darlehensvertrages abgeschlossen oder er eine ihn bindende Kaufvertragserklärung abgegeben hatte ( OLG Frankfurt BKR 2006, 156; OLG Karlsruhe WM 2006, 676; KG ZfIR 2006, 136; OLG München ZIP 2007, 267), denn dann konnte er es durch den Widerruf des Darlehensvertrages nicht mehr, wie vom EuGH in seinen Entscheidungen vom 25. Oktober 2005 ( WM 2005, 2079 ff [EuGH 25.10.2005 - C 350/03] - Schulte - und WM 2005, 2086 ff. [EuGH 25.10.2005 - C 229/04] - ...) vorausgesetzt, vermeiden, sich den Anlagerisiken auszusetzen ( BGH WM 2006, 1194 [BGH 16.05.2006 - XI ZR 6/04] ; BGH WM 2006, 2343 [BGH 19.09.2006 - XI ZR 204/04] ; BGH WM 2006, 2303 [BGH 19.09.2006 - XI ZR 242/05] ; BGH, Urt.V. 24.10.2006 - XI ZR 265/03 ; BGH, Urt.V. 19.12.2006 - XI ZR 401/03 und XI ZR 192/04; BGH, Urt.v. 17.4.07 XI ZR 130/05 , n.n.v.).

  • KG, 27.07.2007 - 13 U 36/06

    Bankenhaftung bei kreditfinanzierter Kapitalanlage in Immobilien: Umfang der

    Zwar stellt das Unterlassen einer Widerrufsbelehrung eine echte Pflichtverletzung und nicht lediglich eine Obliegenheitsverletzung dar (BGH WM 2006, 2343; OLG München ZIP 2007, 267,268).
  • OLG Frankfurt, 15.08.2007 - 9 U 37/07

    Bankdarlehen; Haustürgeschäft: Rückabwicklungsanspruch auf Grund eines Widerrufs;

  • OLG Frankfurt, 18.09.2007 - 9 W 20/07

    Bankenhaftung bei finanziertem Immobilienerwerb: Rückabwicklung und

  • OLG Frankfurt, 27.06.2007 - 9 W 16/07

    Zivilprozeßrecht: Grenzen richterlicher Unabhängigkeit nach

  • OLG Brandenburg, 13.12.2006 - 3 U 130/05

    Wirksamkeit eines Darlehensvertrages. Schadensersatzansprüche des

  • KG, 28.06.2006 - 24 U 9/06
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