Rechtsprechung
   OLG München, 27.04.2015 - 18 W 591/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • BAYERN | RECHT

    Unterlassungsanspruch gegen Suchmaschinenbetreiber wegen unzutreffender Tatsachenbehauptung im Suchergebnis

  • Telemedicus

    Sperrpflicht bei Persönlichkeitsverletzungen durch Snippets

  • lhr-law.de (Kurzinformation und Volltext)

    Einstweilige Verfügung gegen Google wegen rechtsverletzendem Suchergebnis

Kurzfassungen/Presse (7)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Google haftet für rechtsverletzende Suchergebnisse auf Unterlassung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Google muss rechtsverletzendes Suchergebnis sperren

  • ra-staemmler.de (Kurzinformation)

    Google haftet für rechtsverletzende Suchergebnisse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Google ist verantwortlich für rechtswidrige Suchmaschinen-Snippets, wenn inhaltliche Aussage erkennbar

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Google haftet für rechtswidrige Tatsachenbehauptungen in Snippets

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Google muss Suchergebnis löschen: "Snippet" mit eigenem Aussagegehalt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Google muss rechtsverletzendes Suchergebnis löschen

Besprechungen u.ä.

  • anwalt24.de (Diskussion)

    Suchmaschine Google muss Rufmordseiten löschen

Sonstiges

  • anwalt24.de (Diskussion)

    Suchmaschine Google muss Rufmordseiten löschen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 162
  • MMR 2015, 850
  • K&R 2015, 502



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Köln, 02.11.2016 - 28 O 249/15  
    Die streitgegenständliche Anzeige des Suchergebnisses ist am Maßstab der Störerhaftung zu messen (vgl. EuGH, Entscheidung vom 13.05.2014 - C-131/12; LG Hamburg, Urteil vom 07.11.2014 - 324 O 660/12; OLG München, Beschluss vom 27.04.2015 - 18 W 591/15; OLG Köln, Urteil vom 31.05.2016 - 15 U 197/15).

    Sie setzt die Verletzung zumutbarer Verhaltenspflichten, insbesondere von Prüfungspflichten voraus; deren Umfang bestimmt sich danach, ob und inwieweit dem als Störer in Anspruch Genommenen nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung seiner Funktion und Aufgabenstellung sowie mit Blick auf die Eigenverantwortung desjenigen, der die rechtswidrige Beeinträchtigung selbst unmittelbar vorgenommen hat, eine Prüfung zuzumuten ist (vgl. BGH, Urteil vom 01.03.2016 - VI ZR 34/15; BGH, Urteil vom 14.05.2013 - VI ZR 269/12; BGH, Urteil vom 25.10.2011 - VI ZR 93/10; BGH, Urteil vom 30.6.2009 - VI ZR 210/08; OLG München, NJW-RR 2016, 162; OLG Köln, Urteil vom 31.05.2016 - 15 U 197/15).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht