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   OLG München, 27.09.2018 - 6 U 1304/18   

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https://dejure.org/2018,30448
OLG München, 27.09.2018 - 6 U 1304/18 (https://dejure.org/2018,30448)
OLG München, Entscheidung vom 27.09.2018 - 6 U 1304/18 (https://dejure.org/2018,30448)
OLG München, Entscheidung vom 27. September 2018 - 6 U 1304/18 (https://dejure.org/2018,30448)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • BAYERN | RECHT

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 14 Abs. 6, § 23 Nr. 2; BGB § 242
    Behauptete Verletzung der Marken Ballermann bzw. Ballermann 6 durch Bewerbung einer Partyveranstaltung

  • wbs-law.de PDF
  • damm-legal.de

    Die Marke "Ballermann" ist nicht nur rein beschreibend

  • aufrecht.de

    Schutz der Marke "Ballermann"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 49 Abs. 2 Nr. 1
    Verletzung der eingetragenen Marke "Ballermann" durch Bewerbung von Veranstaltungen in einer Gaststätte

  • rechtsportal.de

    Marke; Ballermann; Ballermann 6; Wortmarke; DE 39748147; DE 30757409; Ballermann-Party; Markenrechtsverletzung; Werbung; Zeichenverwendung; Verwechslungsgefahr; Schadensersatz; Auskunftserteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    "Ballermann″ bleibt als Marke geschützt

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Ballermann als Marke weiterhin schutzfähig

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Malle ist nur einmal im Jahr - und wird abgemahnt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verletzung der Marke Ballermann durch Bewerbung von Partyveranstaltungen bzw. Discoevents mit der Bezeichnung "BALLERMANN PARTY"

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Partybezeichnung mit dem Namen "Ballermann" kann Marke verletzen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Marke "Ballermann": Noch immer mehr als eine bloße Beschreibung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Marke "Ballermann" weiterin schutzfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Marke "Ballermann" weiterhin eintragungsfähig

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Blickfangmäßige Benutzung von "Ballermann" nicht beschreibend für Partys

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung: Marke Malle - Kanzlei Feistel Becker Weise mahnt für Jörg Lück ab

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Ballermann Party verletzt Ballermann Marke


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 06.09.2018)

    Markenstreit: Wofür steht "Ballermann"?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 12
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 29.11.2019 - 38 O 96/19

    Inhaber der Unionsmarke Malle kann Dritten die Durchführung von "Malle-Partys"

    Dem Verkehr ist bekannt, dass öffentliche Veranstaltungen teilweise unter Nennung rein beschreibender, auf ihr Motto bezogener Begriffe beworben werden (etwa als Karnevals Party, Christmas Party oder Beach Party), dass teilweise für öffentliche Partys gewählte Bezeichnungen aber auch herkunftshinweisende Funktion haben, indem sie Bezüge zu dem Veranstalter, einem Lizenzgeber oder einer Veranstaltungsreihe herstellen (vgl. OLG München, Urteil vom 27. September 2018 - 6 U 1304/18, GRUR-RR 2019, 12 [unter A 2 a bb]).
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