Rechtsprechung
   OLG München, 27.11.2008 - 19 U 3523/07   

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https://dejure.org/2008,40272
OLG München, 27.11.2008 - 19 U 3523/07 (https://dejure.org/2008,40272)
OLG München, Entscheidung vom 27.11.2008 - 19 U 3523/07 (https://dejure.org/2008,40272)
OLG München, Entscheidung vom 27. November 2008 - 19 U 3523/07 (https://dejure.org/2008,40272)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Verbraucherkredit: Einwendungsdurchgriff gegen den Kreditgeber wegen eines verbundenen Geschäfts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 03.08.2009 - 19 U 4354/08

    Bankenhaftung bei finanziertem Immobilienerwerb: Zurechenbare arglistige

    Mit Verfügung vom 08.06.2009 (zu Bl. 388 d. A.) hat der Senat darauf hingewiesen, dass er in einem Verfahren gegen die zweitfinanzierende B. Kreditbank mit Urteil vom 27.11.2008, Gz. 19 U 3523/07, nach Beweisaufnahme bereits festgestellt habe, dass die Käufer von dem Verkäufer Mathieu über die erzielbaren Mieten arglistig getäuscht worden seien und der Klägerin die entsprechenden Unterlagen übersandt.

    23 a) Wie bereits im Hinweis des Senats vom 08.06.2009 (zu Bl. 388 d. A.) ausgeführt, ist dem Senat aus dem Verfahren Gz. 19 U 3523/07 gem. § 291 ZPO gerichtsbekannt, dass die Käufer von dem Verkäufer M. über die erzielbaren Mieten arglistig getäuscht wurden.

    24 Das Empirica-Gutachten war den Feststellungen im Verfahren Gz. 19 U 3523/07 zufolge mit Schreiben vom 18.09.1995 an den Verkäufer Mathieu geschickt worden (vgl. Anlage B 28, S. 1).

    Dass der Verkäufer M. von dem Gutachten Kenntnis hatte, hat im Verfahren Gz. 19 U 3523/07 auch der Zeuge N. bestätigt.

    Dieses seinerzeit zu erwartende Mietniveau hat der im Verfahren Gz. 19 U 3523/07 vom Senat im Termin vom 16.10.2008 angehörte Gutachter Dipl.-Ing.

    Dass eine Prognose für eine Nettokaltmiete in dieser Größenordnung seinerzeit nicht gerechtfertigt war, hat im übrigen auch das den Senat weiterhin überzeugende Sachverständigengutachten im Verfahren Gz. 19 U 3523/07 ergeben.

    cc) Das von der Klägerin ebenfalls angesprochene Angebot des Generalmieters über DM 19, 75 war dessen Geschäftsführer N. nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme im Verfahren Gz. 19 U 3523/07 vom Verkäufer M. einseitig diktiert worden, damit dieser den Prospekt entsprechend abfassen konnte (Anlage zu Bl. 388; ebenso OLG Stuttgart, Anlage B 37, S. 16).

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