Rechtsprechung
   OLG München, 28.04.2005 - 29 U 4868/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,10304
OLG München, 28.04.2005 - 29 U 4868/04 (https://dejure.org/2005,10304)
OLG München, Entscheidung vom 28.04.2005 - 29 U 4868/04 (https://dejure.org/2005,10304)
OLG München, Entscheidung vom 28. April 2005 - 29 U 4868/04 (https://dejure.org/2005,10304)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrechtsschutz - Verwechslungsgefahr bei Verwendung des Unternehmenskennzeichens "DSI"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer Teilklagerücknahme bei Einwilligung des Beklagten; Prüfung der internationalen Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die auf eine Gemeinschaftsmarke gestützten Ansprüche in der Berufungsinstanz; Unterlassungsanspruch des Inhabers einer Gemeinschaftsmarke; Folgen einer Eintragung im Register des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Mustermodelle) als Markeninhaber; Verwechslungsgefahr bei sich gegenüberstehenden Wortmarken bzw. Bildmarken; Beurteilung des Vorliegens oder Nichtvorliegens einer Verwechselungsgefahr; Prägung beider Marken durch das Bestandteil "DSI"; Schwächung der Kennzeichnungskraft der Marke durch eine behauptete vielfache Verwendung der Bezeichnung "DSI"; Vereinbarkeit eines nationalen Verbots der Verwendung einer Geschäftsbezeichnung als besondere Unternehmensbezeichnung mit dem europäischen Recht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 89
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