Rechtsprechung
   OLG München, 28.06.2007 - 29 U 4624/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,33691
OLG München, 28.06.2007 - 29 U 4624/06 (https://dejure.org/2007,33691)
OLG München, Entscheidung vom 28.06.2007 - 29 U 4624/06 (https://dejure.org/2007,33691)
OLG München, Entscheidung vom 28. Juni 2007 - 29 U 4624/06 (https://dejure.org/2007,33691)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 6
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 08.05.2008 - 2 U 9/08

    Markenrechtsverletzung: Verwechslungsfähigkeit der Bezeichnungen "Enzymax" und

    Dabei ist im Ansatz davon auszugehen, dass bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr grundsätzlich mehr auf die gegebenen Übereinstimmungen der zu vergleichenden Zeichen als auf die Unterschiede abzustellen ist (BGH a.a.O. [juris Tz. 24] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ; OLG München GRUR-RR 2008, 6, 7; Hacker a.a.O. § 9, 118).
  • BPatG, 10.05.2011 - 27 W (pat) 137/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "DUX (Wort-Bild-Marke)/DOC"S" - Wort-Bild-Marke

    Dies gilt nach überwiegender Ansicht, der sich auch der Senat angeschlossen hat (Mitt 2007, 79 - Martina), ebenso für das nunmehr anzuwendende Markengesetz (BGH GRUR 1959, 182 - Quick; GRUR 1992, 110 - dipa/dib; GRUR 1992, 550 - ac-pharma; GRUR 1999, 241 - Lions; GRUR 1999, 733 - Lion Driver; GRUR 1999, 990 - Schlüssel; GRUR 2003, 1044 - Kelly; GRUR-2004, 79 - Zwilling/Zweibrüder; GRUR 2004, 783 - Neuro-Vibolex/Neuro-Fibraflex; GRUR 2005, 326 - il Padrone/il Portone; GRUR 2006, 60 - coccodrillo; GRUR 2006, 859 - Malteserkreuz; GRUR 2008, 714 sowie 719 - idw; GRUR 2008, 803 -Heitec; GRUR 2008, 903 - Sierra antiguo; OLG Köln GRUR-RR 2007, 388 - Ohne Dich ist alles doof; OLG München GRUR-RR 2008, 6 - BPI).
  • BPatG, 22.02.2010 - 26 W (pat) 39/09
    Auch die weitgehend bildliche Übereinstimmung in den Oberund Unterlängen bei Verwendung von Großbuchstaben (vgl. Jansen a. a. O., § 9 Rn. 112) und die bei dieser Art der Darstellung gleiche Länge der beiden Zeichen (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 238, 239 -WOLFSKIN/WOLFgang; OLG München GRUR-RR 2008, 6, 7 -B.T.I und bti/BPI) sind in Verbindung mit den weiteren dargestellten Faktoren geeignet, die schriftbildlichen Unterschiede in den Marken in den Hintergrund treten zu lassen und von einer im Streitfall die Verwechslungsgefahr begründenden Zeichennähe auszugehen.
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