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   OLG München, 28.07.2011 - 1 U 3579/10   

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https://dejure.org/2011,28118
OLG München, 28.07.2011 - 1 U 3579/10 (https://dejure.org/2011,28118)
OLG München, Entscheidung vom 28.07.2011 - 1 U 3579/10 (https://dejure.org/2011,28118)
OLG München, Entscheidung vom 28. Juli 2011 - 1 U 3579/10 (https://dejure.org/2011,28118)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Verkehrssicherungspflicht: Verteilung der Beweislast bei einem Glatteisunfall auf einem Gehweg; Mitverschulden des geschädigten Fußgängers

  • ra-skwar.de

    Streupflicht - Beweislast - Haftungsverteilung

  • rabüro.de

    Zur Beweislast bei einem Glatteisunfall auf einem Gehweg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Karlsruhe, 22.03.2013 - 6 O 205/12

    Verkehrssicherungspflicht: Mitverschulden bei Sturz infolge Eisglätte

    Er muss deshalb den Sachverhalt dartun und gegebenenfalls beweisen, aus dem sich ergibt, dass zur Zeit des Unfalls aufgrund der Wetter-, Straßen- oder Wegelage bereits oder noch eine Streupflicht bestand und diese schuldhaft verletzt worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juni 2012, VI ZR 138/11, in VersR 2012, 1050, zitiert nach juris Tz 8-im Folgenden: juris Tz),während der Streupflichtige für das Vorliegen einer Ausnahmesituation, die das Streuen unzumutbar machte, beweispflichtig ist (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 7. November 2012, 7 U 32/12, juris Tz 13; OLG München, Urteil vom 28. Juli 2011, 1 U 3579/10, juris Tz 44).
  • OLG Naumburg, 29.01.2014 - 12 U 134/13

    Amtshaftung der Gemeinde bei Sturzunfall wegen Eisglätte: Satzungsmäßige Befugnis

    22 Die Klägerin muss sich jedoch ein Mitverschulden (§ 254 BGB) der Geschädigten von 50 % anrechnen lassen (vgl. OLG München, Urteil vom 28. Juli 2011 - 1 U 3579/10, zitiert nach juris).
  • OLG Köln, 16.05.2013 - 19 U 36/13

    Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich eines Firmenparkplatzes bei winterlichen

    Dass generell in vergleichbaren Fällen von einer hälftigen Verursachungsquote auszugehen sei (vgl. etwa OLG München Urt. v. 28.07.2011 - 1 U 3579/10, BeckRS 2011, 22233; auch Urt. v. 30.07.2009 - 1 U 1815/09, BeckRS 2009, 25279; OLG Celle NJW-RR 1989, 1419, 1420), kann weder der an Einzelfällen orientierten Rechtsprechung, noch vorliegend dem Vortrag der Beklagten zwingend entnommen werden, da gerade die Kenntnis des Klägers von der konkret vorhandenen Eisschicht nicht nachgewiesen ist.
  • LG München II, 11.07.2019 - 9 O 2187/18

    Bauliche Mängel begründen vertragliche Schadensersatzansprüche

    Vielmehr kommen je nach Einzelfall Mitverschuldensquoten zwischen 0% (vgl. z. B. OLG München, Urt. v. 13.03.2018 - 1 U 4314/07) über 40% (OLG München VersR 2003, 518 f.) in Bereiche auch darüber in Betracht (vgl. z. B. OLG München, Urteil vom 28. Juli 2011 - 1 U 3579/10).
  • LG München II, 02.09.2016 - 14 O 3548/15

    Feststellung einer Schadensersatzpflicht

    Dem Gericht erscheint es zutreffend, die Mitverschuldensquote insoweit auf 25 % zu bemessen (vgl. zu Mitverschuldensquoten etwa OLG Köln, Urteil vom 25.06.1998 - 12 U 271/97, BeckRS 1999, 02237 für Ausrutschen auf Obst-/Gemüseblatt; OLG Bremen, NZV 2014, 181 beim Winterglätteunfall; OLG München, Urteil vom 28.07.2011 - 1 U 3579/10 zum Glatteisunfall).
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