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   OLG München, 29.09.2016 - 29 U 745/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,50264
OLG München, 29.09.2016 - 29 U 745/16 (https://dejure.org/2016,50264)
OLG München, Entscheidung vom 29.09.2016 - 29 U 745/16 (https://dejure.org/2016,50264)
OLG München, Entscheidung vom 29. September 2016 - 29 U 745/16 (https://dejure.org/2016,50264)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • BAYERN | RECHT

    UMV Art. 97 Abs. 5; MarkenG § 19 Abs. 2, § 125b Nr. 2; VO (EG) Art. 24 S. 1; Brüssel Ia-VO Art. 8 Nr. 1; ZPO § 529, § 533; BGB § 830; RL 2004/48/EG Art. 11 S. 3
    Versand durch Amazon

  • JurPC

    Versand durch Amazon

  • aufrecht.de

    Zur Haftung von Amazon für Markenrechtsverletzungen durch Marketplace-Nutzer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der internationalen Zuständigkeit der deutschen Gerichte aufgrund des Sachzusammenhangs gem. Art. 8 Nr. 1 Brüssel-Ia-VO; Begriff des Besitzens von Waren zum Zweck des Anbietens oder Inverkehrbringens i.S. von Art. 9 Abs. 3 lit. b UMV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der internationalen Zuständigkeit der deutschen Gerichte aufgrund des Sachzusammenhangs gem. Art. 8 Nr. 1 Brüssel-Ia-VO; Begriff des Besitzens von Waren zum Zweck des Anbietens oder Inverkehrbringens i.S. von Art. 9 Abs. 3 lit. b UMV

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen der internationalen Zuständigkeit der deutschen Gerichte aufgrund des Sachzusammenhangs gem. Art. 8 Nr. 1 Brüssel-Ia-VO

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versand durch Amazon

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Keine Haftung von Amazon-Unternehmen für Marketplace-Angebote

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Amazon haftet nicht für Markenverletzungen seiner Marketplace-Verkäufer

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Amazon haftet nicht für Markenverletzungen seiner Marketplace-Verkäufer

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Haftung von Amazon für Markenrechtsverletzung Dritter durch Verkauf von markenrechtlich geschützten Waren über Amazon-Marketplace - Keine Haftung als Täterin oder Teilnehmerin oder als Störerin

Papierfundstellen

  • MMR 2018, 270
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 26.07.2018 - I ZR 20/17

    Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke und

    Die Berufung der Klägerin ist erfolglos geblieben (OLG München, WRP 2017, 350).
  • KG, 24.05.2019 - 5 U 1/18

    On-Board-Shopping

    Geht man davon aus, dass das Inverkehrbringen im Sinne des Erschöpfungseinwands spiegelbildlich dem Inverkehrbringen im Sinne des Verletzungstatbestands des Art. 9 Abs. 3 UMV/Art. 9 Abs. 2 lit. b) GMV entspricht (vgl. OLG München WRP 2017, 350; Müller in: BeckOK UMV, Büscher/Kochendörfer, Art. 15, Rn 16), lassen sich die in dieser Entscheidung gefundenen Erkenntnisse ohne Weiteres auf den vorliegenden Fall übertragen.
  • LG München I, 29.05.2018 - 33 O 8464/17

    Markenrechtliche Unterlasssungsansprüche - BMW und R-R Motor Cars

    Aus diesem Grunde sind auch die Grundsätze der Entscheidung OLG München GRUR-RS 2016, 111591 - Versand durch Amazon auf die hiesige Fallkonstellation nicht übertragbar, weil die Beklagte vorliegend jedenfalls bei der Auslieferung eben nicht nur untergeordnete Logistikleistungen erbringt, sondern das Inverkehrbringen aus Sicht des maßgeblichen Verkehrs unter ihrer Verantwortung geschieht.
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