Rechtsprechung
   OLG München, 30.12.2011 - Kap 1/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2969
OLG München, 30.12.2011 - Kap 1/07 (https://dejure.org/2011,2969)
OLG München, Entscheidung vom 30.12.2011 - Kap 1/07 (https://dejure.org/2011,2969)
OLG München, Entscheidung vom 30. Dezember 2011 - Kap 1/07 (https://dejure.org/2011,2969)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Prospekt des Medienfond VIP 4 unrichtig - Haftung der Bank und des Initiators

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bank und Initiator haften für Fehler im Prospekt des Medienfonds VIP 4

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Prospekt des Medienfonds VIP 4 unrichtig

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 30.12.2011)

    Urteil nach Musterklage zu VIP-Medienfonds: "Unrichtig, unvollständig, irreführend"

  • lto.de (Pressemeldung, 31.12.2011)

    Bank haftet für Prospektfehler bei Medienfonds

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Anlegern von Medienfonds VIP 4 möglich

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bank und Initiator haften für Prospektfehler bei Medienfonds VIP 4 - Musterentscheid öffnet Medienfonds-Anlegern Klageweg für Schadenersatz

 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BGH, 24.11.2008 - II ZB 4/08

    Statthaftigkeit einer sofortigen Beschwerde gegen die ein Ablehnungsgesuch

    Aufgrund des Vorlagebeschlusses des Landgerichts gemäß § 4 Kap-MuG vom 15. November 2007 ist die Sache bei dem Senat des Oberlandesgerichts für Kapitalanleger-Musterverfahren anhängig (Az.: KAP 1/07).
  • BGH, 08.04.2014 - XI ZB 40/11

    Aussetzung eines Schadensersatzprozesses wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung

    Das Oberlandesgericht München hat am 30. Dezember 2011 (KAP 1/07, BeckRS 2012, 01153) einen Musterentscheid erlassen, gegen den Rechtsbeschwerde beim Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen II ZB 1/12 eingelegt worden ist.

    In dem Verfahren KAP 1/07 ist vor dem Oberlandesgericht München bereits vor dem 1. November 2012 mündlich verhandelt und ein Musterentscheid erlassen worden (OLG München, Beschluss vom 30. Dezember 2011 - KAP 1/07, BeckRS 2012, 01153, juris Rn. 141).

  • BGH, 30.11.2010 - XI ZB 23/10

    Nebeneinander von Ansprüchen aus vorvertraglicher Aufklärungspflichtverletzung

    Beim Oberlandesgericht München ist unter dem Aktenzeichen KAP 1/07 ein Verfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (nachfolgend: KapMuG) anhängig.
  • OLG München, 28.03.2012 - 20 U 4518/11

    Schadensersatzanspruch aus Beteiligung an einem Filmfonds: Zweckwidrige

    Da der Fonds die Schuldübernahmegebühr auch direkt an die Bank hätte leisten können, um am Ende die Lizenzschlusszahlung zu erhalten, liege wie in dem Verfahren KAP 1/07 des OLG München ein Umgehungsgeschäft im Sinne der Abgabenordnung vor.

    In dem den VIP-4-Fonds betreffenden Musterentscheid des OLG München vom 30.12.2011, Az. KAP 1/07, wird mehrfach betont (S. 52 ff.), dass dort laut Prospekt zuerst die Schuldübernahmegebühr an die Bank und erst dann das Produktionsentgelt von dem Fonds an den Produktionsdienstleister zu entrichten war, was durch die Mittelverwendungskontrolle des Fonds sicherzustellen war.

    Des Weiteren belegten im Fall des VIP-4-Fonds Notizen und Protokolle ausdrücklich und eindeutig, dass aufgrund der Durchreichung der Fondsgelder zur Begleichung der Schuldübernahmegebühr dem Filmstudio für die Filmproduktion nur noch eine "echte" Liquidität von 15 % der vorgesehen Investitionskosten verblieb (Urteil des OLG München vom 13.07.2010, Az. 5 U 2034/08, S. 13 f.; Musterentscheid, KAP 1/07, S. 56), so dass die Filme überwiegend durch Finanzierungen von dritter Seite produziert werden mussten.

    b) Die Auffassung der Klagepartei, es habe von Anfang an die Gefahr bestanden, dass die prospektierten Herstellungskosten steuerlich nicht als Verluste anerkannt werden, weil sie tatsächlich zur Begleichung der Schuldübernahmegebühr verwendet worden seien, lehnt sich an die Entscheidungen des Oberlandesgerichts München zu den VIP-4-Fonds (5 U 2034/08 und Musterentscheid KAP 1/07) und die dortige Annahme eines Umgehungsgeschäfts im Sinne der Abgabenordnung an.

  • BGH, 11.09.2012 - XI ZB 32/11

    Fortsetzung des Rechtsstreits nach fehlerhafter Aussetzung gemäß dem

    Beim Oberlandesgericht München ist unter dem Aktenzeichen KAP 1/07 ein Verfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (nachfolgend: KapMuG) durchgeführt worden, gegen dessen Musterentscheid vom 30. Dezember 2011 (BeckRS 2012, 01153) nunmehr ein Rechtsbeschwerdeverfahren beim Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen II ZB 1/12 anhängig ist.
  • OLG Hamm, 14.11.2013 - 34 U 147/11

    Schadensersatzansprüche von Anlegern der Medienfonds VIP 2 und VIP 3

    bbb) Die eine Absicherung der Einlage suggerierende Bezeichnung "Garantiefonds" ist jedenfalls in Verbindung mit dem Prospektinhalt zu beanstanden, weil auch die Darstellung der Schuldübernahme im Prospekt missverständlich ist und die bestehenden Anlagerisiken verschleiert (vgl. OLG München, Musterentscheid v. 08.05.2012 - KAP 2/07 unter Bezugnahme auf den Musterentscheid v. 30.12.2011 zum VIP 4 - KAP 1/07).

    Auch die Gewinnmöglichkeiten werden im Prospekt, der nirgends ausführt, wie der Fonds im Rahmen der noch nicht abgeschlossenen "Waterfalls" bedacht wird, nicht falsch dargestellt (vgl. OLG München KAP 1/07 - zu VIP 4, Seite 66).

  • OLG München, 19.02.2009 - 5 W 794/09

    Kapitalanleger-Musterverfahren: Zulässigkeit einer Beschwerde gegen einen

    Unter den Aktenzeichen KAP 2/07 und KAP 1/07 sind bei dem Oberlandesgericht München aufgrund von Vorlagebeschlüssen des Landgerichts München I Verfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) anhängig, die die Richtigkeit und Vollständigkeit der für V ... und V ... herausgegebenen Prospekte zum Gegenstand haben.

    Hinsichtlich V ... hat das Landgericht die Aussetzung des Verfahrens gemäß § 148 ZPO mit der Begründung angeordnet, auch insoweit sei von Vorgreiflichkeit des Musterverfahrens KAP 1/07 auszugehen.

    Das Landgericht hat zu Unrecht Vorgreiflichkeit des Musterverfahrens KAP 1/07 im Sinne von § 148 ZPO bejaht.

  • OLG Hamm, 17.12.2013 - 34 U 110/11

    Schadensersatzansprüche von Anlegern der Medienfonds VIP 2 und VIP 3

    b) Die eine Absicherung der Einlage suggerierende Bezeichnung "Garantiefonds" ist jedenfalls in Verbindung mit dem Prospektinhalt zu beanstanden, weil auch die Darstellung der Schuldübernahme im Prospekt missverständlich ist und die bestehenden Anlagerisiken verschleiert (vgl. OLG München, Musterentscheid v. 08.05.2012 - KAP 2/07 unter Bezugnahme auf den Musterentscheid v. 30.12.2011 zum VIP 4 - KAP 1/07).
  • BGH, 12.07.2011 - XI ZB 36/10

    Rechtsmittel bei einem aus der Vorinstanz aus mehreren Streitgenossen bestehenden

    "Mit dem angefochtenen Beschluss vom 07.04.2010, dem Kläger zugestellt am 09.06.2010, hat das Landgericht das Verfahren in Richtung auf die Beklagte zu 2), die Musterbeklagte des Verfahrens KAP 1/07 am Oberlandesgericht München ist, gem. § 7 KapMuG ausgesetzt (Bl. 139 d. A.).

    Jedoch ergibt sich aus den Gründen des angefochtenen Beschlusses eindeutig, dass beschwert durch den Beschluss ausschließlich der Kläger in Bezug auf die Beklagte zu 2) ist, da die Aussetzung des Landgerichts sich ausschließlich in Bezug auf das Rechtsverhältnis zur Beklagten zu 2) richtet, die Musterbeklagte in dem Verfahren KAP 1/07 war.

  • OLG München, 13.07.2010 - 5 U 2034/08

    Finanzierte Beteiligung an einem Medienfonds: Schadensersatz wegen Verletzung

    Beim Oberlandesgericht München ist unter dem Aktenzeichen KAP 1/07 ein Verfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz anhängig.
  • OLG München, 21.11.2011 - 19 W 1831/11

    Aussetzung eines Schadensersatzprozesses gegen einen Kapitalanlagevermittler

  • OLG München, 14.02.2011 - 19 U 4574/10

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Aufklärungspflicht über Rückvergütungen

  • OLG München, 26.11.2008 - 5 W 2678/08
  • BGH, 21.12.2010 - XI ZB 25/10

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Aussetzung eines Verfahrens über Ansprüche des

  • OLG München, 13.10.2011 - 5 W 1832/11

    Kapitalanleger-Musterverfahren: Wiederaufnahme eines zu Unrecht ausgesetzten

  • OLG München, 27.07.2010 - 5 U 2100/10

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Dritter als Vertragspartner des

  • OLG München, 12.07.2010 - 19 U 5240/09

    Kapitalanlage durch finanzierte Kommanditbeteiligung an einer Medienfonds-GmbH &

  • OLG München, 29.07.2010 - 5 W 1562/10

    Kapitalanleger-Musterverfahren: Aussetzung eines Verfahrens über

  • BGH, 17.05.2011 - XI ZB 2/11

    Angreifbarkeit eines Aussetzungsbeschlusses nach § 7 Abs. 1 KapMuG

  • OLG München, 08.05.2012 - Kap 2/07
  • BGH, 12.04.2011 - XI ZB 36/10

    Aktienrecht - Prospekthaftung und Aufklärungspflichtverletzung

  • BGH, 25.01.2011 - XI ZB 32/10

    Aussetzung eines Verfahrens wegen vorvertraglicher Aufklärungspflichtverletzung

  • BGH, 21.12.2010 - XI ZB 28/10

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Aussetzung eines Verfahrens über Ansprüche des

  • BGH, 21.12.2010 - XI ZB 29/10

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Aussetzung eines Verfahrens über Ansprüche des

  • OLG München, 12.07.2010 - 19 U 5540/09

    Kapitalanlage durch finanzierte Kommanditbeteiligung an einer Medienfonds-GmbH &

  • LG Köln, 28.02.2013 - 15 O 576/11

    Schadensersatzanspruch wegen mittelbarer Beteiligung an einem Filmfonds aufgrund

  • OLG München, 20.12.2010 - 19 U 4562/10

    Bankenhaftung aus Kapitalanlageberatung: Anforderungen an die Risikoaufklärung;

  • LG Frankfurt/Main, 13.12.2012 - 30 O 95/12
  • OLG München, 02.08.2010 - 19 U 2180/10

    Haftung aus Kapitalanlageberatung: Verharmlosung der Risikodarstellung im

  • OLG München, 13.09.2012 - 34 AR 232/12

    Zuständigkeitsbestimmung: Zuständiges Oberlandesgericht bei einer Klage gegen

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