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   OLG München, 30.12.2011 - Kap 1/07   

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OLG München, 30.12.2011 - Kap 1/07 (https://dejure.org/2011,2969)
OLG München, Entscheidung vom 30.12.2011 - Kap 1/07 (https://dejure.org/2011,2969)
OLG München, Entscheidung vom 30. Dezember 2011 - Kap 1/07 (https://dejure.org/2011,2969)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Prospekt des Medienfond VIP 4 unrichtig - Haftung der Bank und des Initiators

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bank und Initiator haften für Fehler im Prospekt des Medienfonds VIP 4

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Prospekt des Medienfonds VIP 4 unrichtig

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 30.12.2011)

    Urteil nach Musterklage zu VIP-Medienfonds: "Unrichtig, unvollständig, irreführend"

  • lto.de (Pressemeldung, 31.12.2011)

    Bank haftet für Prospektfehler bei Medienfonds

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Anlegern von Medienfonds VIP 4 möglich

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bank und Initiator haften für Prospektfehler bei Medienfonds VIP 4 - Musterentscheid öffnet Medienfonds-Anlegern Klageweg für Schadenersatz

 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 29.07.2014 - II ZB 1/12

    Kapitalanlegermusterverfahren zur Klärung der Art und Weise der

    Das Oberlandesgericht (OLG München, Beschluss vom 30. Dezember 2011 - Kap 1/07, juris, berichtigt durch Beschluss vom 9. März 2012) hat durch Musterentscheid unter Abweisung der weitergehenden Anträge der Musterklägerin festgestellt:.
  • BGH, 24.11.2008 - II ZB 4/08

    Statthaftigkeit einer sofortigen Beschwerde gegen die ein Ablehnungsgesuch

    Aufgrund des Vorlagebeschlusses des Landgerichts gemäß § 4 Kap-MuG vom 15. November 2007 ist die Sache bei dem Senat des Oberlandesgerichts für Kapitalanleger-Musterverfahren anhängig (Az.: KAP 1/07).
  • BGH, 08.04.2014 - XI ZB 40/11

    Aussetzung eines Schadensersatzprozesses wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung

    Das Oberlandesgericht München hat am 30. Dezember 2011 (KAP 1/07, BeckRS 2012, 01153) einen Musterentscheid erlassen, gegen den Rechtsbeschwerde beim Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen II ZB 1/12 eingelegt worden ist.

    In dem Verfahren KAP 1/07 ist vor dem Oberlandesgericht München bereits vor dem 1. November 2012 mündlich verhandelt und ein Musterentscheid erlassen worden (OLG München, Beschluss vom 30. Dezember 2011 - KAP 1/07, BeckRS 2012, 01153, juris Rn. 141).

  • OLG Hamm, 23.07.2013 - 34 U 53/10

    Medienfonds VIP 4 - Schadensersatz auf der Grundlage eines fehlerhaften

    Der verwendete Emissionsprospekt war in für die Anlageentscheidung erheblichen Punkten jedenfalls insoweit - für die Beklagte erkennbar - fehlerhaft, als der Prospekt zum einen (a) nicht hinreichend über die für das Anlagekapital bestehenden Risiken aufklärt und zum anderen (b) eine unrichtige sowie auf nicht nachvollziehbaren Erlösprognosen beruhende Prognoserechnung (S. 66 des Prospekts) enthält und das mit den geplanten Re-Investitionen verbundene besondere Anlagerisiko nicht hinreichend deutlich macht (vgl. zu Prospektmängeln ausführlich: OLG München, Musterentscheid vom 30.11.2011 - Kap 1/07, zit. nach juris; noch nicht rechtskräftig).

    aa) In dem Anlageprospekt werden Gegenstand und Funktionsweise der als besonderes Sicherungsmittel herausgestellten Schuldübernahme nicht hinreichend erklärt, sondern vielmehr irreführend und beschönigend dargestellt (so auch OLG Düsseldorf, Urt. v. 19.04.2012 - 6 U 52/11, zit. nach juris; OLG München, Urt. v. 12.01.2011 - 7 U 4798/09, zit. nach juris; OLG München, Musterentscheid v. 30.11.2012 - Kap 1/07).

    Ausgehend von einer maximal zu erreichenden Schuldübernahmesumme von 5.014.000,00 EUR (vgl. oben) steht daher aufgrund der vorrangig zu berichtigenden Darlehensschulden von vornherein nur noch eine Absicherung in Höhe von 1.038.437,00 EUR zur Verfügung (vgl. OLG München, Musterentscheid v. 30.11.2012, aaO., Rn. 649 ff.).

    Der Senat schließt sich insoweit den überzeugenden Ausführungen des Oberlandesgerichts München in dem Musterentscheid vom 30.11.2011 an (Kap 1/07, aaO.).

  • BGH, 30.11.2010 - XI ZB 23/10

    Nebeneinander von Ansprüchen aus vorvertraglicher Aufklärungspflichtverletzung

    Beim Oberlandesgericht München ist unter dem Aktenzeichen KAP 1/07 ein Verfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (nachfolgend: KapMuG) anhängig.
  • BGH, 11.09.2012 - XI ZB 32/11

    Fortsetzung des Rechtsstreits nach fehlerhafter Aussetzung gemäß dem

    Beim Oberlandesgericht München ist unter dem Aktenzeichen KAP 1/07 ein Verfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (nachfolgend: KapMuG) durchgeführt worden, gegen dessen Musterentscheid vom 30. Dezember 2011 (BeckRS 2012, 01153) nunmehr ein Rechtsbeschwerdeverfahren beim Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen II ZB 1/12 anhängig ist.
  • OLG München, 28.03.2012 - 20 U 4518/11

    Schadensersatzanspruch aus Beteiligung an einem Filmfonds: Zweckwidrige

    Da der Fonds die Schuldübernahmegebühr auch direkt an die Bank hätte leisten können, um am Ende die Lizenzschlusszahlung zu erhalten, liege wie in dem Verfahren KAP 1/07 des OLG München ein Umgehungsgeschäft im Sinne der Abgabenordnung vor.

    In dem den VIP-4-Fonds betreffenden Musterentscheid des OLG München vom 30.12.2011, Az. KAP 1/07, wird mehrfach betont (S. 52 ff.), dass dort laut Prospekt zuerst die Schuldübernahmegebühr an die Bank und erst dann das Produktionsentgelt von dem Fonds an den Produktionsdienstleister zu entrichten war, was durch die Mittelverwendungskontrolle des Fonds sicherzustellen war.

    Des Weiteren belegten im Fall des VIP-4-Fonds Notizen und Protokolle ausdrücklich und eindeutig, dass aufgrund der Durchreichung der Fondsgelder zur Begleichung der Schuldübernahmegebühr dem Filmstudio für die Filmproduktion nur noch eine "echte" Liquidität von 15 % der vorgesehen Investitionskosten verblieb (Urteil des OLG München vom 13.07.2010, Az. 5 U 2034/08, S. 13 f.; Musterentscheid, KAP 1/07, S. 56), so dass die Filme überwiegend durch Finanzierungen von dritter Seite produziert werden mussten.

    b) Die Auffassung der Klagepartei, es habe von Anfang an die Gefahr bestanden, dass die prospektierten Herstellungskosten steuerlich nicht als Verluste anerkannt werden, weil sie tatsächlich zur Begleichung der Schuldübernahmegebühr verwendet worden seien, lehnt sich an die Entscheidungen des Oberlandesgerichts München zu den VIP-4-Fonds (5 U 2034/08 und Musterentscheid KAP 1/07) und die dortige Annahme eines Umgehungsgeschäfts im Sinne der Abgabenordnung an.

  • OLG Hamm, 14.11.2013 - 34 U 147/11

    Schadensersatzansprüche von Anlegern der Medienfonds VIP 2 und VIP 3

    bbb) Die eine Absicherung der Einlage suggerierende Bezeichnung "Garantiefonds" ist jedenfalls in Verbindung mit dem Prospektinhalt zu beanstanden, weil auch die Darstellung der Schuldübernahme im Prospekt missverständlich ist und die bestehenden Anlagerisiken verschleiert (vgl. OLG München, Musterentscheid v. 08.05.2012 - KAP 2/07 unter Bezugnahme auf den Musterentscheid v. 30.12.2011 zum VIP 4 - KAP 1/07).

    Auch die Gewinnmöglichkeiten werden im Prospekt, der nirgends ausführt, wie der Fonds im Rahmen der noch nicht abgeschlossenen "Waterfalls" bedacht wird, nicht falsch dargestellt (vgl. OLG München KAP 1/07 - zu VIP 4, Seite 66).

  • OLG München, 19.02.2009 - 5 W 794/09

    Kapitalanleger-Musterverfahren: Zulässigkeit einer Beschwerde gegen einen

    Unter den Aktenzeichen KAP 2/07 und KAP 1/07 sind bei dem Oberlandesgericht München aufgrund von Vorlagebeschlüssen des Landgerichts München I Verfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) anhängig, die die Richtigkeit und Vollständigkeit der für V ... und V ... herausgegebenen Prospekte zum Gegenstand haben.

    Hinsichtlich V ... hat das Landgericht die Aussetzung des Verfahrens gemäß § 148 ZPO mit der Begründung angeordnet, auch insoweit sei von Vorgreiflichkeit des Musterverfahrens KAP 1/07 auszugehen.

    Das Landgericht hat zu Unrecht Vorgreiflichkeit des Musterverfahrens KAP 1/07 im Sinne von § 148 ZPO bejaht.

  • OLG Hamm, 17.12.2013 - 34 U 110/11

    Schadensersatzansprüche von Anlegern der Medienfonds VIP 2 und VIP 3

    b) Die eine Absicherung der Einlage suggerierende Bezeichnung "Garantiefonds" ist jedenfalls in Verbindung mit dem Prospektinhalt zu beanstanden, weil auch die Darstellung der Schuldübernahme im Prospekt missverständlich ist und die bestehenden Anlagerisiken verschleiert (vgl. OLG München, Musterentscheid v. 08.05.2012 - KAP 2/07 unter Bezugnahme auf den Musterentscheid v. 30.12.2011 zum VIP 4 - KAP 1/07).
  • BGH, 12.07.2011 - XI ZB 36/10

    Rechtsmittel bei einem aus der Vorinstanz aus mehreren Streitgenossen bestehenden

  • OLG München, 26.11.2008 - 5 W 2678/08
  • OLG München, 13.07.2010 - 5 U 2034/08

    Finanzierte Beteiligung an einem Medienfonds: Schadensersatz wegen Verletzung

  • OLG München, 14.02.2011 - 19 U 4574/10

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Aufklärungspflicht über Rückvergütungen

  • OLG München, 21.11.2011 - 19 W 1831/11

    Aussetzung eines Schadensersatzprozesses gegen einen Kapitalanlagevermittler

  • BGH, 21.12.2010 - XI ZB 25/10

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Aussetzung eines Verfahrens über Ansprüche des

  • OLG München, 13.10.2011 - 5 W 1832/11

    Kapitalanleger-Musterverfahren: Wiederaufnahme eines zu Unrecht ausgesetzten

  • OLG München, 27.07.2010 - 5 U 2100/10

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Dritter als Vertragspartner des

  • OLG München, 12.07.2010 - 19 U 5240/09

    Kapitalanlage durch finanzierte Kommanditbeteiligung an einer Medienfonds-GmbH &

  • OLG München, 08.05.2012 - Kap 2/07
  • BGH, 17.05.2011 - XI ZB 2/11

    Angreifbarkeit eines Aussetzungsbeschlusses nach § 7 Abs. 1 KapMuG

  • BGH, 12.04.2011 - XI ZB 36/10

    Aktienrecht - Prospekthaftung und Aufklärungspflichtverletzung

  • OLG München, 29.07.2010 - 5 W 1562/10

    Kapitalanleger-Musterverfahren: Aussetzung eines Verfahrens über

  • BGH, 21.12.2010 - XI ZB 29/10

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Aussetzung eines Verfahrens über Ansprüche des

  • BGH, 21.12.2010 - XI ZB 28/10

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Aussetzung eines Verfahrens über Ansprüche des

  • BGH, 25.01.2011 - XI ZB 32/10

    Aussetzung eines Verfahrens wegen vorvertraglicher Aufklärungspflichtverletzung

  • OLG München, 12.07.2010 - 19 U 5540/09

    Kapitalanlage durch finanzierte Kommanditbeteiligung an einer Medienfonds-GmbH &

  • LG Köln, 28.02.2013 - 15 O 576/11

    Schadensersatzanspruch wegen mittelbarer Beteiligung an einem Filmfonds aufgrund

  • LG Frankfurt/Main, 13.12.2012 - 30 O 95/12
  • OLG München, 20.12.2010 - 19 U 4562/10

    Bankenhaftung aus Kapitalanlageberatung: Anforderungen an die Risikoaufklärung;

  • OLG München, 02.08.2010 - 19 U 2180/10

    Haftung aus Kapitalanlageberatung: Verharmlosung der Risikodarstellung im

  • OLG München, 13.09.2012 - 34 AR 232/12

    Zuständigkeitsbestimmung: Zuständiges Oberlandesgericht bei einer Klage gegen

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