Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• rewis.io

  Pauschale Bezugnahme auf erstinstanzlichen Vortrag keine hinreichende Verfahrensrüge

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• WM 2017, 1548

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 10.12.2013 - XI ZR 508/12

  Vollfinanzierter Wohnungskaufvertrag: Prozessführungsbefugnis für …

  Auszug aus OLG München, 01.04.2015 - 19 U 4174/14

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist eine kreditgebende Bank zur Risikoaufklärung über das finanzierte Geschäft nur unter ganz besonderen Voraussetzungen verpflichtet (BGH, Urteil vom 10.12.2013 - XI ZR 508/12 mwN).
• OLG Naumburg, 12.01.2007 - 10 U 42/06

  Rücktritt von einem durch Kredit finanzierten Autokauf

  Auszug aus OLG München, 01.04.2015 - 19 U 4174/14

  Auch die Entscheidung des Oberlandesgerichts des Landes Sachsen-Anhalt (OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom12.01.2007 - 10 U 42/06, zitiert nach juris) betrifft - wie bereits im Hinweis angedeutet (…Hinweisverfügung vom 09.02.2015, S. 9, Bl 230 d. A.) - eine andere Fallkonstellation als die hier vorliegende und befasst sich mit dem Problem, ob bei Unternehmern aus § 242 BGB ein Einwendungsdurchgriff besteht, nicht.
• OLG Schleswig, 30.09.2009 - 5 U 52/09

  Geltendmachung von Einwendungen aus einem kreditfinanzierten Beitritt zu einer …

  Auszug aus OLG München, 01.04.2015 - 19 U 4174/14

  während es nicht ausreicht, wenn die Bank nur gelegentlich die Finanzierung einzelner Geschäfte übernimmt (BGH, Urteil vom 27.06.2008 - V ZR 83/07, WM 2008, 1703; OLG Schleswig, Beschluss vom 30.09.2008 - 5 U 92/09, WM 2010, 258, 259).

 
• BGH, 27.06.2008 - V ZR 83/07

  Erfüllung der Kaufpreisschuld des Käufers durch finanzierende Bank

  Auszug aus OLG München, 01.04.2015 - 19 U 4174/14

  während es nicht ausreicht, wenn die Bank nur gelegentlich die Finanzierung einzelner Geschäfte übernimmt (BGH, Urteil vom 27.06.2008 - V ZR 83/07, WM 2008, 1703; OLG Schleswig, Beschluss vom 30.09.2008 - 5 U 92/09, WM 2010, 258, 259).
• BGH, 25.09.2007 - XI ZR 340/06

  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die gerichtsinterne …

  Auszug aus OLG München, 01.04.2015 - 19 U 4174/14

  Wie bereits im Hinweis ausgeführt (…Hinweisverfügung vom 09.02.2015, S. 6, Bl. 227 d. A.), wird die Kenntnis der Bank von einer solchen arglistigen Täuschung widerleglich vermutet, wenn der Verkäufer und die finanzierende Bank in institutionalisierter Art und Weise zusammenwirken, auch die Finanzierung der Kapitalanlage vom Verkäufer bzw. Vermittler, sei es auch nur über einen von ihm benannten besonderen Finanzierungsvermittler, angeboten wurde und die Unrichtigkeit der Angaben des Verkäufers, Fondsinitiators oder der für sie tätigen Vermittler bzw. des Verkaufs- oder Fondsprospekts nach den Umständen des konkreten Falles objektiv evident ist, so dass sich nach der allgemeinen Lebenserfahrung geradezu aufdrängt, die Bank habe sich der Kenntnis der arglistigen Täuschung geradezu verschlossen (BGH XI ZR 340/06).
• OLG Hamm, 08.09.2005 - 28 U 60/05

  Rücktrittsrecht nach Motorschaden trotz Nichteinhaltung der vorgesehenen …

  Auszug aus OLG München, 01.04.2015 - 19 U 4174/14

  Der vom OLG Hamm zu entscheidende Fall (OLG Hamm, Urteil vom 08.09.2005 - 28 U 60/05, NZV 2006, 421), in dem die Vorschriften der §§ 357 BGB ff. Anwendung fanden, steht nicht entgegen, da es dort gerade um die Finanzierung eines Autos für einen einem Verbraucher gleichstehenden Existenzgründer ging und nicht um einen Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.