Rechtsprechung
OLG München, 02.01.2020 - 34 Wx 516/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
GBO § 17, § 18, § 71; GNotKG§ 13
Antrag auf Löschung einer Zwangssicherungshypothek - rewis.io
Antrag auf Löschung einer Zwangssicherungshypothek
- notar-drkotz.de
Zwangssicherungshypothek - Eintragungshindernis bei Nichtzahlung Kostenvorschuss
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GBO § 18 ; GNotKG§ 13
- rechtsportal.de
GBO § 17
Beschwerde gegen die Zwischenverfügung eines Grundbuchamtes - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Erst Kostenvorschuss, dann Grundbucheintragung!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Pflicht zur Vorschusszahlung bei Antrag auf Löschung der Zwangshypothek (IVR 2020, 69)
Papierfundstellen
- FGPrax 2020, 96
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Jena, 15.10.2014 - 3 W 390/14
Zahlung eines Kostenvorschusses in Grundbuchsachen
Auszug aus OLG München, 02.01.2020 - 34 Wx 516/19
Diese müssen sich auf Tatsachen wie z. B. gescheiterte Vollstreckungsmaßnahmen, in anderer Sache nicht gezahlte Kostenrechnungen der Gerichtskasse oder offenkundige Vermögenslosigkeit stützen (…Bormann in Bormann/Diehn/Sommerfeldt GNotKG § 13 Rn. 6) und den Gründen der Zwischenverfügung selbst zu entnehmen sein (OLG Jena vom 15.10.2014, 3 W 390/14 juris); allgemeine Erwägungen genügen nicht (…Korintenberg/Klüsener GNotKG § 13 Rn. 30). - OLG München, 18.03.2019 - 34 Wx 120/19
Verfahren wegen Löschung von Nießbrauch
Auszug aus OLG München, 02.01.2020 - 34 Wx 516/19
Denn auch in einem solchen Fall ist ein weiterer Schwebezustand nicht hinzunehmen, wenn das Grundbuch seine Aufgabe noch erfüllen soll, zuverlässig Auskunft über die Rechtsverhältnisse eines Grundstücks zu geben (Senat vom 18.3.2019, 34 Wx 120/19 = FGPrax 2019, 159). - OLG Hamm, 24.01.2000 - 15 W 485/99
Vorschußanordnung in Grundbuchsachen
Auszug aus OLG München, 02.01.2020 - 34 Wx 516/19
Wird ein Eintragungsantrag zurückgewiesen, weil die Vornahme der Eintragung gemäß § 13 GNotKG von der Zahlung eines Kostenvorschusses abhängig gemacht und dieser nicht eingezahlt wurde, ist das statthafte Rechtsmittel hiergegen die Grundbuchbeschwerde nach § 71 GBO (OLG Hamm FGPrax 2000, 128;… Korintenberg/Fackelmann GNotKG 19. Aufl. § 82 Rn. 23;… Demharter GBO 31. Aufl. § 71 Rn. 85 a.E.). - BayObLG, 31.01.1997 - 2Z BR 7/97
Erwerbsverbot als Eintragungshindernis - Zwischenverfügung bei durch …
Auszug aus OLG München, 02.01.2020 - 34 Wx 516/19
Dies kann nur für den begrenzten Zeitraum, den die Zwischenverfügung einräumt, hingenommen werden (vgl. BayObLGZ 1997, 55/58).
- KG, 05.10.2021 - 22 W 67/21
Notwendigkeit einer inländischen Geschäftsanschrift bei der Ersteintragung einer …
Im Fall der damit vorliegenden gerichtlich angeordneten Vorwegleistungspflicht unterbleibt bei Nichteinzahlung des geforderten Vorschusses die Eintragung (vgl. Senat…, Beschluss vom 15. Juni 2017 - 22 W 42/17 -, juris, Rn. 5; Senat, Beschluss vom 2. September 2021 - 22 W 66/21 - n.v.; KG…, Beschluss vom 16. April 2012 - 25 W 23/12 -, juris, Rn. 28;… Krafka, Registerrecht, 11. Aufl. 2019, Rn. 492; für das Grundbuchverfahren OLG München, Beschluss vom 02. Januar 2020 - 34 Wx 516/19 -, juris, Rn. 15).