Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  BGB § 305 Abs. 2, § 307 Abs. 1, Abs. 2; VVG § 28; UKlaG § 1; VB-ERV 2014 B Ziff. 1, 4, 13.2 B), 14
  Keine Intransparenz des Begriffs "Aufenthaltsort" in einer in den Bedingungen einer Reiseabbruchversicherung enthaltenen Obliegenheitsbestimmung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• reise-recht-wiki.de

  Begriffs des "Aufenthaltsort" in den Bedingungen einer Reiseabbruchversicherung

• rewis.io

  Keine Intransparenz des Begriffs "Aufenthaltsort" in einer in den Bedingungen einer Reiseabbruchversicherung enthaltenen Obliegenheitsbestimmung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Versicherungsbedingungen; Reiseabbruchversicherung; Leistungsfreiheit; Feststellung des Versicherungsfalles; Erkrankung; Allgemeine Versicherungsbedingungen

• rechtsportal.de

  BGB § 307 Abs. 1 S. 2
  Begriff des Aufenthaltsorts i.S. einer Klausel in einer Reiseabbruchversicherung

Verfahrensgang

• LG München I, 13.05.2016 - 25 O 20760/15
• OLG München, 02.03.2017 - 29 U 2621/16
• BGH, 04.04.2018 - IV ZR 104/17

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• LG München I, 13.05.2016 - 25 O 20760/15

  Keine Intransparenz des Begriffs "Aufenthaltsort" in einer in den Bedingungen …

  Auszug aus OLG München, 02.03.2017 - 29 U 2621/16

  Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 13. Mai 2016, Az.: 25 O 20760/15, wird zurückgewiesen.
• BGH, 25.02.2016 - VII ZR 156/13

  Wohnungseigentum: Gerichtliche Durchsetzung von kaufvertraglichen …

  Auszug aus OLG München, 02.03.2017 - 29 U 2621/16

  Abzustellen ist bei der Bewertung der Transparenz einer Vertragsklausel auf die Erwartungen und Erkenntnismöglichkeiten eines durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders im Zeitpunkt des Vertragsschlusses (vgl. BGH NJW 2016, 1575 Tz. 31 m. w. N.).
• BGH, 25.07.2012 - IV ZR 201/10

  Zur Unwirksamkeit von Klauseln in Lebens- und Rentenversicherungsverträgen

  Auszug aus OLG München, 02.03.2017 - 29 U 2621/16

  Der mit ihr verfolgte Zweck und der erkennbare Sinnzusammenhang sind zusätzlich zu berücksichtigen, soweit sie für den Versicherungsnehmer erkennbar sind (BGH NJW 2012, 3023 Tz. 21).
• BGH, 18.07.2012 - VIII ZR 337/11

  Zur Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Stromlieferungsverträgen

  Auszug aus OLG München, 02.03.2017 - 29 U 2621/16

  Das setzt allerdings voraus, dass nach Ausschöpfung der in Betracht kommenden Auslegungsmethoden ein nicht behebbarer Zweifel bleibt und mindestens zwei Auslegungsmöglichkeiten rechtlich vertretbar sind, wobei lediglich Verständnismöglichkeiten außer Betracht bleiben, die zwar theoretisch denkbar, praktisch aber fernliegend sind und für die an solchen Geschäften typischerweise Beteiligten nicht ernsthaft in Betracht kommen (vgl. BGH NJW 2013, 291 Tz. 16 - AGB in Stromlieferungsverträgen).