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OLG München, 03.02.1983 - 6 U 1659/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fortbestehen eines urheberrechtlichen Schutzes einer Oper eines italienischen Komponisten in der Bundesrepublik Deutschland; Schutz über die Mindestschutzfrist hinaus nach dem Recht der revidierten Berner Übereinkunft zum Schutze von Werben der Literatur und Kunst (RBÜ); ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Oper Tosca
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 12.01.1982 - 7 O 10862/81
- OLG München, 03.02.1983 - 6 U 1659/82
Papierfundstellen
- GRUR 1983, 295
- GRUR 1983, 436
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- RG, 04.02.1933 - I 152/32
1. Voraussetzungen des urheberrechtlichen Schutzes bei Werken, die vor dem …
Auszug aus OLG München, 03.02.1983 - 6 U 1659/82
Dafür spricht auch, daß das Gesetz andernfalls tatsächlichen Umständen, die teilweise sehr lange zurückliegen, erstmals eine rechtliche Bedeutung beimessen würde, an die zur damaligen Zeit kein Beteiligter gedacht hat (vgl. dazu auch RGZ 139, 327, 330 f. Wilhelm. Busch). - BGH, 16.04.1975 - I ZR 40/73
August Vierzehn
Auszug aus OLG München, 03.02.1983 - 6 U 1659/82
§ 121 Abs. 1 UrhG enthält vielmehr einen für alle ausländischen Staatsangehörigen geltenden Schutztatbestand, gleichgültig, ob diese nach § 121 Abs. 4 UrhG auch den Schutz nach dem Inhalt der Staatsverträge beanspruchen können (BGH GRUR Int. 1975, 361/363 - August Vierzehn;… Flechsig GRUR Int. 1981, 760 f. mit weiteren Nachw.; a.A.v Rauscher auf Weeg UFITA Bd. 92 [1982] S. 1 ff,).
- BGH, 22.01.2009 - I ZR 19/07
Motezuma
Dem steht - anders als die Revision meint - nicht entgegen, dass das Oberlandesgericht München in einer vom Senat bestätigten Entscheidung die Verteilung von Werkexemplaren der Oper "Tosca" nur an Veranstalter und Beteiligte der Uraufführung nicht als eine Veröffentlichung im Sinne von Art. 3 Abs. 3 RBÜ (Fassung Paris) der Komposition Puccinis gewertet hat (OLG München GRUR 1983, 295, 297; BGHZ 95, 229, 237 - Puccini;… der Begriff der Veröffentlichung im Sinne von Art. 3 Abs. 3 RBÜ entspricht dem Begriff des Erscheinens im Sinne von § 6 Abs. 2 UrhG, vgl. Schricker/Katzenberger aaO § 6 UrhG Rdn. 58). - BGH, 11.07.1985 - I ZR 50/83
Puccini; Urheberrechtsschutz für im Inland erschienene Werke ausländischer …
Die dagegen gerichtete Berufung (OLG München GRUR 1983, 295 ff.) und die Revision sind ohne Erfolg geblieben.