Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Vollstreckbarerklärung inländischer Schiedssprüche: Örtliche Zuständigkeit des Oberlandesgerichts

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Örtliche Zuständigkeit der Oberlandesgerichte für die Vollstreckbarerklärung inländischer Schiedssprüche

• Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

  ZPO §§ 1043, 1054 Abs. 3, § 1062 Abs. 1 Nr. 4, § 1064 Abs. 1

 
• Betriebs-Berater

  Fehlen einer Zuständigkeitsbestimmung in Schiedsvereinbarung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Örtliche Zuständigkeit der Oberlandesgerichte für die Vollstreckbarerklärung inländischer Schiedssprüche

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

  Beschlussmängel, Gesellschaftsrecht, Schiedsgericht, Schiedsgerichtsverfahren

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Fehlen einer Zuständigkeitsbestimmung in Schiedsvereinbarung

Papierfundstellen

• SchiedsVZ 2010, 336

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Düsseldorf, 19.08.2003 - 6 Sch 2/99

  Zur Zulässigkeit der Aufgebung eines Schiedsspruches durch ein deutsches Gericht

  Auszug aus OLG München, 03.02.2010 - 34 Sch 24/09

  Ob anderes gilt, wenn sich aus dem Schiedsspruch selbst Bedenken ergeben, dass der angegebene Ort tatsächlich derjenige des Schiedsverfahrens ist (vgl. OLG Düsseldorf vom 19.08.2003, Az. I-6 Sch 2/99), kann dahin stehen.

• BGH, 25.02.2021 - I ZB 37/20

  Örtlich zuständiges Oberlandesgericht für die Vollstreckbarerklärung eines …

  Auch die von der Rechtsbeschwerde grundsätzlich zu Recht hervorgehobene Bedeutung der Ortsangabe für die örtliche Zuständigkeit des staatlichen Gerichts (§ 1062 ZPO), das anzuwendende Verfahrensrecht und die Qualifikation als inländischer (§ 1060 ZPO) oder ausländischer (§ 1061 ZPO) Schiedsspruch (…vgl. hierzu OLG München, SchiedsVZ 2008, 307 [juris Rn. 7]; SchiedsVZ 2010, 336 [juris Rn. 11];… MünchKomm.ZPO/Münch aaO § 1054 Rn. 34;… Lachmann, Handbuch für die Schiedsgerichtspraxis aaO Rn. 1762) zwingt zu dieser Rechtsfolge jedenfalls dann nicht, wenn sich der Ort des schiedsrichterlichen Verfahrens im staatlichen Verfahren auf Vollstreckbarerklärung oder Aufhebung des Schiedsspruchs feststellen lässt.