Rechtsprechung
| OLG München, 03.11.1994 - 6 U 6826/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbswidrige Ausnutzung der Leistung durch die Einräumung der Möglichkeit zur Vervielfältigung oder mehrfachen Nutzung der Ware eines Mitbewerbers; Auskunftsanspruch und Schadensersatzanspruch durch Behinderungswettbewerb ; Wettbewerbswidrige Absatzförderung der ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Unprotect
§ 1 UWG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG § 1
Verfahrensgang
- LG München I, 06.10.1993 - 21 O 7487/88
- LG München I, 06.10.1993 - 21 O 7487/89
- OLG München, 03.11.1994 - 6 U 6826/93
Papierfundstellen
- GRUR 1995, 293
- BB 1995, 10
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 10.01.1996 - 6 U 40/95
Urheberrechtverletzung durch Umgehung eines Programmschutzmechanismus
Zwar handelt es sich schon bei der Ankündigung des Beklagten, das Programm der Klägerin durch Entfernung der Kopierschutzroutine zu verändern, um eine wettbewerbswidrige Behinderung und damit um einen Wettbewerbsverstoß nach § 1 UWG (vgl. BGH, Beschl. v. 9.11.1995 - I ZR 220/95, Umdruck 5.4 - Umgehungsprogramm; OLG München CR 1995, 663 - UNPROTECT;… Körner in: Ullrich/Körner, Der Internationale Softwarevertrag, Rdn. I 281); doch um den durch die Ankündigung verursachten Schaden ging es den Klägern mit ihrem Feststellungsantrag nicht. - OLG Düsseldorf, 27.03.1997 - 20 U 51/96
Rechtswidrige Dongle-Umgehungsprogramme
Wie der BGH bereits festgestellt hat (Urteil vom 9. November 1995 - I ZR 220/95, CR 1996, 79, 80), entspricht dieses Szenario regelmäßig dem, was bei einer "Entdonglierung" zu erwarten steht (ähnlich auch OLG Stuttgart, CR 1989, 685; OLG Düsseldorf, CR 1991, 352; OLG München, CR 1995, 663).