Rechtsprechung
   OLG München, 04.02.2016 - 34 Wx 396/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • BAYERN | RECHT

    WEG § 1 Abs. 5, § 7 Abs. 4 S. 1 Nr. 1, Nr. 8, § 13 Abs. 2 S. 1; RPflG § 11 Abs. 1; GBO § 71 Abs. 1, § 73
    Zulässige Bezugnahme auf einen Lageplan bei der Bezeichnung eines Sondernutzungsrechts

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Sondernutzungsrechtszuweisung kann vom amtlichen Aufteilungsplan abweichen; §§ 1 Abs. 5, 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 WEG

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    WEG § 1 Abs. 5, § 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1, §§ 8, 13 Abs. 2 Satz 1
    Eintragung eines Sondernutzungsrechts unter Bezugnahme auf vom Aufteilungsplan abweichenden Lageplan

  • Deutsches Notarinstitut

    WEG §§ 1 Abs. 5, 5 Abs. 4 S. 1, 7 Abs. 4 S. 1 Nr. 1, 10 Abs. 2 u. 3
    Bezugnahme auf einen nicht mit dem Aufteilungsplan identischen Lageplan zur räumlichen Bezeichnung eines Sondernutzungsrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Bezeichnung einer zur Sondernutzung zugewiesenen Fläche in der Teilungserklärung; Wirksamkeit abweichender Vereinbarungen

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Bezeichnung einer zur Sondernutzung zugewiesenen Fläche in der Teilungserklärung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sondernutzungsrecht kann sich auch aus Lageplan ergeben!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Bezeichnung einer zur Sondernutzung zugewiesenen Fläche in der Teilungserklärung; Wirksamkeit abweichender Vereinbarungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Gegenstand eines Sondernutzungsrechts muss zweifelsfrei bezeichnet sein

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sondernutzungsrecht auch an aufteilungsplanwidrigem Raum möglich! (IMR 2016, 215)

Papierfundstellen

  • ZMR 2016, 305



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Nürnberg, 06.02.2018 - 15 W 1753/17  

    Antrag auf Eintragung in das Grundbuch und Vollzug der

    Es ist dabei anerkannt, dass zur Bezeichnung der von einem Sondernutzungsrecht betroffenen (Grundstücks-)Flächen auch auf einen Plan Bezug genommen werden kann, der nicht der Aufteilungsplan ist (OLG München, Beschluss vom 04.02.2016 - 34 Wx 396/15 -, juris Rn. 19).
  • OLG Nürnberg, 06.02.2018 - 5 W 1753/17  

    Wann können Sondernutzungsrechte eingetragen werden

    Es ist dabei anerkannt, dass zur Bezeichnung der von einem Sondernutzungsrecht betroffenen (Grundstücks-)Flächen auch auf einen Plan Bezug genommen werden kann, der nicht der Aufteilungsplan ist (OLG München, Beschluss vom 04.02.2016 - 34 Wx 396/15).
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