Rechtsprechung
   OLG München, 04.07.2016 - 34 Sch 29/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 103 Abs. 1; ZPO § 139, § 1042, § 1057 Abs. 1, § 1059 Abs. 2
    Erstattungsfähigkeit in einem Schiedsverfahren angefallener Anwaltskosten bei einer Zeithonorarvereinbarung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeithonorar; Schiedsverfahren; Anwaltskosten; Erstattung; Kostenschiedsspruch; rechtliches Gehör; Aufklärungs- und Hinweispflichten; ordre public

  • rechtsportal.de

    Erstattungsfähigkeit von Zeithonoraren des Verfahrensbevollmächtigten im Schiedsverfahren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattungsfähigkeit von Zeithonoraren des Verfahrensbevollmächtigten im Schiedsverfahren; Umfang des rechtlichen Gehörs im Schiedsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2017, 40
  • NZG 2016, 993



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Wird zitiert von ...  

  • KG, 12.02.2018 - 13 SchH 2/17

    Besorgnis der Befangenheit eines Schiedsrichters im schiedsrichterlichen

    Mangels einer anderweitigen Vereinbarung - die hier nicht besteht - hat eine Schiedspartei, die einen Schiedsrichter ablehnen will, nach dem Gesetz (§ 1037 Abs. 2 Satz 1 ZPO) innerhalb von zwei Wochen, nachdem ihr ein Umstand im Sinne des § 1036 Abs. 2 ZPO bekannt geworden ist, dem Schiedsgericht die Ablehnungsgründe schriftlich darzulegen (vgl. OLG München, Beschluss vom 4. Juli 2016 - 34 Sch 29/15, SchiedsVZ 2017, 40 [bei juris Rz. 101] sowie MünchKomm/Münch, ZPO [5. Aufl. 2017], § 1037 Rn. 35).
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