Rechtsprechung
OLG München, 05.06.1997 - 19 U 5421/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,6361) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen einer mehrstöckigen Erbengemeinschaft; Nichtigkeit eines Verfügungsunterlassungsvertrag durch die Anfechtung des Erbvertrages; Haftung für die Folgen eines Erblasserirrtums; Berufung auf einen Vertrauenstatbestand ab Kenntnis der Anfechtung; Begründung ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 122 2078 Abs. 3
Schadenseratzanspruch des Anfechtungsgegner im Falle der Anfechtung eines Erbvertrages durch den Erblasser - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 06.09.1996 - 10 O 17686/94
- OLG München, 05.06.1997 - 19 U 5421/96
Papierfundstellen
- NJW 1997, 2331
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.05.1981 - V ZB 25/79
Annahme einer Ehegatten-Gesellschaft
Auszug aus OLG München, 05.06.1997 - 19 U 5421/96
Wenn der Kläger in seiner Berufungsbegründung anführt, nach der Entscheidung BGH NJW 1982, 170 könne der Erwerb, das Halten, Verwalten und Bewohnen eines Grundstücks Zweck einer BGB Gesellschaft sein, so kann er aus dieser Entscheidung gerade nichts für sich herleiten. - BGH, 20.03.1963 - V ZR 89/62
Auszug aus OLG München, 05.06.1997 - 19 U 5421/96
Die von der Klagepartei angezogene BGH Entscheidung (NJW 1963, 1602 sei nicht einschlägig, da sie von einem wirksamen Erbvertrag ausgehe.