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   OLG München, 05.12.2018 - 7 U 4091/17   

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https://dejure.org/2018,45255
OLG München, 05.12.2018 - 7 U 4091/17 (https://dejure.org/2018,45255)
OLG München, Entscheidung vom 05.12.2018 - 7 U 4091/17 (https://dejure.org/2018,45255)
OLG München, Entscheidung vom 05. Dezember 2018 - 7 U 4091/17 (https://dejure.org/2018,45255)
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  • BGH, 27.01.2006 - V ZR 243/04

    Nachholung einer fehlenden Unterschrift eines Richters; Beschränkung eines

    Auszug aus OLG München, 05.12.2018 - 7 U 4091/17
    So ist es bei einem bebauten Grundstück grundsätzlich nicht möglich, den Nießbrauch auf einzelne Gebäude oder Gebäudeteile zu beschränken (BGH, Urteil vom 27.1.2006 - V ZR 243/04, Rz. 20, unter Verweis auf BayObLG, Beschluss vom 26.10.1979 - BReg 2 Z 51/79, Rz. 10 ff.).
  • BayObLG, 26.10.1979 - BReg. 2 Z 51/79
    Auszug aus OLG München, 05.12.2018 - 7 U 4091/17
    So ist es bei einem bebauten Grundstück grundsätzlich nicht möglich, den Nießbrauch auf einzelne Gebäude oder Gebäudeteile zu beschränken (BGH, Urteil vom 27.1.2006 - V ZR 243/04, Rz. 20, unter Verweis auf BayObLG, Beschluss vom 26.10.1979 - BReg 2 Z 51/79, Rz. 10 ff.).
  • BGH, 21.03.2013 - VII ZR 58/12

    Werklohnprozess: Rechtzeitigkeit des Parteivorbringens; Verbot der Auswechslung

    Auszug aus OLG München, 05.12.2018 - 7 U 4091/17
    Das hat zwar nicht zur Folge, dass der Kläger mit diesem Beweisangebot nach § 531 Abs. 1 ZPO präkludiert wäre; vielmehr kann dieses Beweisangebot wie geschehen in zweiter Instanz angebracht werden (BGH, Beschluss vom 21.3.2013 - VII ZR 58/12, Rz. 10).
  • OLG Schleswig, 03.12.2013 - 3 U 16/13

    Privatschriftliches Testament: Auslegung eines Vermächtnisses betreffend ein

    Auszug aus OLG München, 05.12.2018 - 7 U 4091/17
    Auch der Grundsatz, dass ein Erblasser, der jemandem ein lebenslanges Nutzungsrecht zuwendet, im Zweifel die möglichst weitgehende Absicherung dieses Rechtes will (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 3.12.2013 - 3 U 16/13, Rz. 48), hilft vorliegend nicht weiter.
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