Rechtsprechung
OLG München, 07.04.2010 - 31 Wx 3/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Adoption: Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Annehmenden als Voraussetzung
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 104, 1767, 1768
Uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit des Annehmenden im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung über Adoptionsantrag erforderlich - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen der Volljährigenadoption; Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Annehmenden
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 104; BGB § 1767; BGB § 1768
Voraussetzungen der Volljährigenadoption; Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Annehmenden - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Adoption - Annehmender muss bei Entscheidung über den Adoptionsantrag unbeschränkt geschäftsfähig sein!
- rechtspflegerforum.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Würzburg - XVI 19/08
- LG Würzburg, 10.12.2009 - 3 T 1627/09
- OLG München, 07.04.2010 - 31 Wx 3/10
Papierfundstellen
- NJW-RR 2010, 1232
- MDR 2010, 751
- FamRZ 2010, 2087
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG München, 19.12.2008 - 31 Wx 49/08
Adoption: Sittliche Rechtfertigung einer Erwachsenadoption aus steuerlichen …
Auszug aus OLG München, 07.04.2010 - 31 Wx 3/10
Wenn nach der Abwägung aller in Betracht kommender Umstände begründete Zweifel verbleiben, ob die beantragte Adoption sittlich gerechtfertigt ist, muss der Adoptionsantrag abgelehnt werden (OLG München MDR 2009, 333; OLG Köln FGPrax 2007, 121; BayObLG FamRZ 1996, 183). - OLG Köln, 16.10.2006 - 16 Wx 194/06
Eigene Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts bei Vorentscheidung durch …
Auszug aus OLG München, 07.04.2010 - 31 Wx 3/10
Wenn nach der Abwägung aller in Betracht kommender Umstände begründete Zweifel verbleiben, ob die beantragte Adoption sittlich gerechtfertigt ist, muss der Adoptionsantrag abgelehnt werden (OLG München MDR 2009, 333; OLG Köln FGPrax 2007, 121; BayObLG FamRZ 1996, 183). - BayObLG, 29.03.1995 - 1Z BR 72/94
Erwachsenenadoption eines Ausländers
Auszug aus OLG München, 07.04.2010 - 31 Wx 3/10
Wenn nach der Abwägung aller in Betracht kommender Umstände begründete Zweifel verbleiben, ob die beantragte Adoption sittlich gerechtfertigt ist, muss der Adoptionsantrag abgelehnt werden (OLG München MDR 2009, 333; OLG Köln FGPrax 2007, 121; BayObLG FamRZ 1996, 183). - BayObLG, 18.05.2004 - 1Z BR 30/04
Ablehnung einer Erwachsenenadoption
Auszug aus OLG München, 07.04.2010 - 31 Wx 3/10
Andernfalls muss bei objektiver Betrachtung bestehender Bindungen und ihrer Entwicklungsmöglichkeiten das Entstehen einer Eltern-Kind-Beziehung für die Zukunft zu erwarten sein (vgl. BayObLG FamRZ 2005, 546 m.w.N.).
- OLG Stuttgart, 10.05.2017 - 4 U 208/16
Amtshaftung bei rechtswidriger Ermöglichung einer Erwachsenenadoption eines …
Die Geschäftsfähigkeit von Ma. S. als Voraussetzung sowohl für die Verfahrensfähigkeit als auch die materiell-rechtliche Annahmefähigkeit (siehe nur OLG München FamRZ 2010, 2087, 2088;… MüKo FamFG/Maurer, a.a.O., § 197 Rn. 13 f.;… Staudinger/Frank, BGB, Neubearb. 2007, § 1743 Rn. 5) war allerdings von Rechts wegen Voraussetzung für einen dem Adoptionsantrag stattgebenden Annahmebeschluss. - OLG München, 26.02.2015 - 33 UF 1292/14
Volljährigenadoption - Verlust der Geschäftsfähigkeit des Annehmenden nach …
Hieraus folgt jedoch nicht zwingend, dass der Annehmende auch noch im Zeitpunkt der Wirksamkeit des Adoptionsbeschlusses voll geschäftsfähig sein muss (anders OLG München FamRZ 2010, 2087;… Palandt/Götz BGB 74.Aufl. § 1768 Rn. 2). - OLG Bamberg, 04.03.2013 - 1 W 12/13
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Jedenfalls muss der Nichtabhilfebeschluss in Verbindung mit dem Ausgangsbeschluss erkennen lassen, dass der Erstrichter das wesentliche Beschwerdevorbringen beachtet und seiner Pflicht zur Prüfung und Selbstkontrolle im Abhilfeverfahren nachgekommen ist (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 05.02.2013 - 6 W 6/13; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 14.11.2011 - 3 Wx 269/11 - juris Rn. 17; OLG München, Beschluss vom 04.02.2010 - 31 Wx 3/10 - juris Rn. 5 m.w.N.). - AG Nürnberg, 10.08.2023 - 121 F 1017/23
Entstehung eines Eltern-Kind-Verhältnisses, Verfahrenswert, Elektronisches …
"Sittlich gerechtfertigt" ist die Annahme eines Erwachsenen als Kind deshalb nur dann, wenn zwischen Annehmendem und Anzunehmendem eine dauerhafte seelisch-geistige Bindung im Sinne einer natürlichen Eltern-Kind-Beziehung besteht oder deren Entstehung zu erwarten ist (OLG Nürnberg…, Beschluss vom 12.06.2015 - 10 UF 272/15 -, juris Rn. 8; KG…, Beschluss vom 27.03.2013 - 17 UF 42/13 -, juris Rn. 4; OLG München, Beschluss vom 07.04.2010 - 31 Wx 3/10 -, juris Rn. 21; BayObLG…, Beschluss vom 18.05.2004 - 1Z BR 30/04 -, juris Rn. 14; OLG Köln…, Beschluss vom 29.07.2011 - 4 UF 108/11 -, juris Rn. 4). - AG Stuttgart-Bad Cannstatt, 05.08.2019 - 4 C 1397/19
Unfallregulierung, Mietwagen
Mietwagenkosten sind gemäß § 249 Il 1 BGB als notwendiger Herstellungsaufwand insoweit erstattungsfähig, als sie ein verständig, wirtschaftlich vernünftig denkender Mensch in der Lage des Geschädigten für zweckmäßig und notwendig halten durfte (BGH, NJW-RR 2010, 1232).